Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 12. bis 20. Oktober 2020

Pressemitteilung 62/2020 vom 08.10.2020

Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 12. bis 20. Oktober 2020

 

 

Montag, 12. Oktober 2020

Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt öffentliche Anhörungen durch zum

  • Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der sozialen Infrastruktur“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3308) sowie zum
  • Antrag „Lehre aus der Corona-Krise den Zugang zu guter Gesundheitsversorgung für alle garantieren und organisieren!“ (Die Linke, Drs. 7/3263).

Zeit: 9.00 Uhr bzw. 12.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 13. Oktober 2020

Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zu den Mitteilungen der Europäischen Kommission zu:

  • „Weißbuch zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65“ (Drs. 7/2077)
  • „Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66“ (Drs. 7/2078)
  • „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67“ (Drs. 7/2079)

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Mittwoch, 14. Oktober 2020

Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung berät in öffentlichen Anhörungen über das

  • „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3820) sowie das
  • „Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/1891).

Zeit: 9.30 Uhr bzw. 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 15. Oktober 2020

Der Ausschuss für Inneres und Sport führt eine öffentliche Anhörung durch zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3309).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 15. Oktober 2020

Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum

Antrag „221 Milliarden verschwendet - EEG abschaffen“ (AfD, Drs. 7/2457).

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 16. Oktober 2020

Der Ausschuss für Regionalentwicklung berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Verbesserungen der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/3270).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 16. Oktober 2020

Der Ausschuss für Schule und Bildung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetz zur „Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung“ (Staatsregierung, Drs. 7/3650) durch.

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal