Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 11. November 2019

Pressemitteilung 95/2019 vom 05.11.2019

Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtags kommt am Montag, dem 11. November 2019, um 10.00 Uhr im Raum A 400 zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die Beratungen sind nicht öffentlich.

 

Der Wahlprüfungsausschuss berät über Einsprüche gegen die Landtagswahl vom 1. September 2019. Gemäß Sächsischem Wahlprüfungsgesetz

entscheidet der Sächsische Landtag über die Gültigkeit der Landtagswahl – vorbehaltlich der Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof. Diese Entscheidung des Landtags wird durch den Wahlprüfungsausschuss vorbereitet.

 

Übersicht über die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses der 7. Wahlperiode: https://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/ausschuesse/ausschuss/142