Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019

Pressemitteilung 35/2019 vom 29.04.2019

Montag, 6. Mai 2019

Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung durch zum Gesetz zur „Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/13144) sowie zum Gesetz zur „Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen“ (Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/17122).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 6. Mai 2019

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien berät in einer Öffentlichen Anhörung über das Gesetz zum „Staatsvertrag über die Hochschulzulassung“ (Staatsregierung, Drs. 6/17380).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Dienstag, 7. Mai 2019

Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetz zur „Änderung des Sächsischen Straßengesetzes“ (Staatsregierung, Drs. 6/16811).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Mittwoch, 8. Mai 2019

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss führt eine Öffentliche Anhörung durch zum Gesetz zur „Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“ (Grüne, Drs. 6/16866). 

Zeit: 13.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Donnerstag, 9. Mai 2019

Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung zum Gesetz über das „Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen“ (Grüne, Drs. 6/13704).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Freitag, 10. Mai 2019

Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zu den Anträgen „Gesundheit sächsischer Lehrer*innen schützen: Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements“ (Grüne, Drs. 6/15420) und „Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken“ (Die Linke, Drs. 6/15800).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 10. Mai 2019

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „Innovationen und Wissenstransfer in Umwelt-, Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft unterstützen – simul+ Zukunftsinitiative des SMUL weiterentwickeln“ (Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/15209).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600