Europaausschuss des Landtags tagt am 21. und 22. Januar 2019 in Brüssel

Pressemitteilung 6/2019 vom 09.01.2019

Der Europaausschuss des Sächsischen Landtags tagt zu seiner 41. Sitzung vom 21. bis 22. Januar 2019 im Sachsen-Verbindungsbüro in Brüssel. Die Abgeordneten tauschen sich dabei mit verschiedenen Europapolitikern aus. Im Mittelpunkt stehen die Interessen des Freistaats bei der künftigen Verteilung von Fördergeldern im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens der EU von 2021 bis 2027.

 

Am Montag, dem 21. Januar 2019, stehen ab 15.00 Uhr Gespräche auf dem Programm mit

  • Christian Avenarius, Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros in Brüssel, zur Arbeit des Verbindungsbüros, 
  • Julian Siegl, stellv. Chef des Kabinetts des EU-Kommissars für Angelegenheiten der Sicherheitsunion, über die EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzmanagement und Migrationssteuerung, sowie mit
  • Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete, über mögliche Beiträge der EU zur Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz. 

 

Am Dienstag, dem 22. Januar 2019, treffen sich die Abgeordneten zum fachlichen Austausch mit

  • Hermann Winkler, Europaabgeordneter, zum Thema aktuelle Entwicklungen in der Forschungs- und Bildungspolitik der EU,
  • Matthias Vollert von der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, zum aktuellen Stand der Beratungen im Rat der Europäischen Union über den mehrjährigen Finanzrahmen,
  • Dr. Peter Jahr, Europaabgeordneter, zur Zukunft der EU-Agrarpolitik,
  • Constanze Krehl, Europaabgeordnete, zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik, sowie mit
  • Dr. Markus Schulte, Mitglied des Kabinetts von Haushaltskommissar Günther Oettinger, über den mehrjährigen Finanzrahmen aus Sicht der Europäischen Kommission.

 

Zum Abschluss besuchen die Mitglieder des Europaausschusses Botschafter Michael Clauß in der Residenz des Ständigen Vertreters der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. Auch hier stehen die künftige Verteilung von EU-Mitteln und die Beratungen darüber im Rat der Europäischen Union im Mittelpunkt des Austauschs.  

 

Vorsitzender des Europaausschusses des Sächsischen Landtags ist Frank Hirche.