Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 11. bis 15. Juni 2018

Pressemitteilung 48/2018 vom 05.06.2018

Hier finden Sie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen in der Woche vom 11. bis 15. Juni 2018.

Montag, 11. Juni 2018
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen (Grüne,
Drs. 6/12511) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Montag, 11. Juni 2018
Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit den Unterrichtungen

  • „Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes“ (Staatsregierung, Drs. 6/11575) sowie
  • „Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für die Jahre 2016 und 2017“ (Rat für sorbische Angelegenheiten, Drs. 6/12860). 

Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 12. Juni 2018
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „DigiNetz-Gesetz anwenden, Mehrkosten beim Breitbandausbau vermeiden“ (CDU/SPD, Drs. 6/11416).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 13. Juni 2018
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Gesetz zur organisatorischen Verselbstständigung der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz“ (Staatsregierung, Drs. 6/12504) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 13. Juni 2018
Der Haushalts- und Finanzausschuss beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum“ (AfD, Drs. 6/11443).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 14. Juni 2018
Im Innenausschuss nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetzentwurf „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ (Grüne, Drs. 6/11602).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 15. Juni 2018
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag „Dyskalkulie schulrechtlich anerkennen und einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich schaffen“ (Linke, Drs. 6/12888) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 15. Juni 2018
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Antrag „Umweltbildung in Sachsen stärken“ (Grüne, Drs. 6/12862).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600