Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 7. bis 15. Mai 2018

Montag, 7. Mai 2018

Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag „Verfahrensunabhängige vertrauliche Spurensicherung für Opfer sexualisierter Gewalt in Sachsen etablieren – nachhaltige finanzielle und personelle Ausstattung sichern!“ (Die Linke, Drs. 6/9884) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Montag, 7. Mai 2018

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit den Anträgen

• „Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/12233) sowie
• „Versorgungsangleichung für nichtverbeamtete Hochschullehrer neuen Rechts unverzüglich umsetzen“ (AfD, Drs. 6/12304). 

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 8. Mail 2018

Der Europaausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten“ (CDU/SPD, Drs. 6/12741).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Die Linke, Drs. 6/11223) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Haushalts- und Finanzausschuss beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung

mit dem Antrag „Finanzkraft der sächsischen Kommunen jetzt stärken - Umsteuern für einen zukunftsfähigen kommunalen Finanzausgleich!“ (Die Linke, Drs. 6/12960).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 14. Mai 2018

Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über

• den Antrag „Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung einrichten“ (Grüne, Drs. 6/10478) sowie
• das „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/10491).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Dienstag, 15. Mai 2018

Der Ausschuss für Umwelt- und Landwirtschaft führt eine Öffentliche Anhörung zum

• Antrag „Deutschlandweit abgestimmtes Wolfsmanagement“ (CDU/SPD, Drs. 6/12852) sowie zum
• Antrag „Umgang mit dem Wolf endlich rechtssicher regeln – Wolfverordnung erlassen“ (Grüne, Drs. 6/12761) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal