Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 26. Februar bis 2. März 2018

Pressemitteilung 14/2018 vom 20.02.2018

Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 26. Februar bis 2. März 2018:

Montag, 26. Februar 2018

Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt Öffentliche Anhörungen zu folgenden Themen durch:

  • „Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden“ (Antrag der Linksfraktion, Drs. 6/9601)

Zeit: 10.00 Uhr

  • „Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen“ (Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/12419)

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 26. Februar 2018

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befasst sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem

  • „Gesetz zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ (Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/11839).
  • Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

(Unterrichtung durch die Staatsregierung, Drs. 6/11608).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Mittwoch, 28. Februar 2018

Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Umsetzung der Änderungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes“ (Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/12056) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 1. März 2018

Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über

  • „Umsetzungsbilanz erstellen - Fortentwicklung der Fachkommission zur Evaluation der Polizei des Freistaates Sachsen voran bringen“ (Antrag der AfD-Fraktion, Drs. 6/9666).
  • „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, Drs. 6/9818).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

 

Freitag, 2. März 2018

Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen“ (Gesetzentwurf der Linksfraktion, Drs. 6/10764) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 2. März 2018

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit den Anträgen

  • „Ursachen des Insektensterbens erforschen und bekämpfen“ (Antrag der Fraktion Grüne, Drs. 6/11192).
  • „Ursachen des Insektensterbens in Sachsen untersuchen und Gegenmaßnahmen in die Wege leiten“  (Antrag der Linksfraktion, Drs. 6/11500).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600