Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 23. bis 27. Oktober 2017

Pressemitteilung 96/2017 vom 18.10.2017

Hier finden Sie einen Überblick der Öffentlichen Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 23. bis 27. Oktober 2017.

Montag, 23. Oktober 2017
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest-Verordnung sicherstellen.“, Drs. 6/8885, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE „Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln“,
Drs. 6/9610.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 25. Oktober 2017
Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion GRÜNE „Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren – Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln“, Drs. 6/9493.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 26. Oktober 2017
Im Innenausschuss werden Sachverständige öffentlich Stellung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts“, Drs. 6/10271, beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Freitag, 27. Oktober 2017
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Evaluation des Sächsischen Bildungsplans für Kindertageseinrichtungen im Hort und in der Kindertagespflege nachholen und Handlungsempfehlungen der Evaluation umsetzen“, Drs. 6/1408, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft diskutiert in Öffentlicher Anhörung den gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE „Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen“, Drs. 6/9993.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600