Sächsischer Landtag empfängt Delegation des Landtags von Niederösterreich vom 29. bis 31. Mai 2017

Pressemitteilung 51/2017 vom 26.05.2017

Der Sächsische Landtag vertieft seine bereits engen politischen Beziehungen nach Niederösterreich. Vom 29. bis 31. Mai besucht eine Delegation des Landtags von Niederösterreich unter Leitung von Landtagspräsident Ing. Hans Penz den Freistaat.

Der sächsische Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler empfängt die Delegation offiziell am Montag, dem 29. Mai 2017, um 11.30 Uhr im Ständehaus. Hier erfolgt auch der Eintrag in das Gästebuch des Landtags.

 

Am Dienstag, dem 30. Mai 2017, besuchen die österreichischen Gäste Görlitz und treffen dort gemeinsam mit Vertretern des Sächsischen Landtags den Bürgermeister Dr. Michael Wieler zu Gesprächen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Zudem ist ein Treffen mit dem Präsidenten der Brückepreisgesellschaft, Prof. Dr. Willi Xylander, im Rathaus geplant. Mit dem Internationalen Brückepreis werden Persönlichkeiten geehrt, die sich in besonderer Weise um die europäische Verständigung verdient gemacht haben.

 

Am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, stehen im Landtag Fachgespräche zu den Themen innere Sicherheit, Flüchtlingspolitik sowie zum Schulwesen auf der Tagesordnung. Die Delegation aus Niederösterreich und Abgeordnete des Sächsischen Landtags tauschen sich dabei mit Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Staatssekretär Dr. Frank Pfeil vom Kultusministerium aus.  

 

Die Kontakte zwischen den Regionalparlamenten bestehen bereits seit 25 Jahren und wurden durch wechselseitige Besuche und Konferenzen gepflegt. Beim letzten Besuch in Niederösterreich hatte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in Anerkennung seines europäischen und grenzüberschreitenden Engagements das „Goldene Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich“ erhalten.

 

Die Landtage von Niederösterreich und Sachsen arbeiten unter anderem im „Forum Mitteleuropa“ sowie in der Vereinigung der Regionalparlamente Europas CALRE (Conference of European Regional Legislative Assemblies) eng zusammen. In der CALRE sind 74 Regionen Europas organisiert, die auf diesem Weg ihre Interessen gegenüber der Europäischen Union gemeinsam vertreten.

 

„Wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist, hat sich auch in der Flüchtlingskrise gezeigt. Deshalb setze ich mich für eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarn ein“, erklärt der sächsische Landtagspräsident Dr. Rößler.