Sächsische Abgeordnetendelegation reist zu Gesprächen zum Großen Rat des Kantons Bern – Austausch über Energiepolitik, Integrationspolitik sowie Zusammenarbeit mit der EU

Pressemitteilung 37/2017 vom 27.04.2017

Auf Einladung des Großen Rates des Kantons Bern reist eine Abgeordnetendelegation des Sächsischen Landtags unter der Leitung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vom 1. bis 4. Mai 2017 in die Schweiz. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Vizepräsidentin Andrea Dombois sowie Frank Kupfer, Ines Springer und Lars Rohwer (alle CDU), Susanne Schaper und Lutz Richter (beide Linke) sowie Simone Lang (SPD), Jörg Urban (AfD) und Volkmar Zschocke (Grüne).

Ziel der Reise ist die Vertiefung der seit 1996 bestehenden, engen Beziehungen zwischen dem Landtag und dem Großen Rat des Kantons Bern. Der Große Rat ist die gesetzgebende Institution des Kantons. Ihm gehören 160 Mitglieder an, die jährlich zu fünf Sitzungsperioden zusammenkommen. Im Jahr 2015 hatten zuletzt Abgeordnete des Großen Rates das sächsische Parlament besucht. 

Auf dem Programm stehen Arbeitsgespräche zur Energiepolitik und die Besichtigung von Projekten zu erneuerbaren Energien und zum Tourismus sowie Firmenbesuche im Kanton. Bei den Treffen mit Vertretern der Kantonsregierung stehen außerdem die Integration von Ausländern sowie die Zusammenarbeit des Kantons mit der EU über die Assoziierungsabkommen auf der Tagesordnung. Die sächsischen Abgeordneten beraten dabei mit ihren Schweizer Kollegen auch über Ansätze für gemeinsame Interessenvertretung der beiden Regionen gegenüber der EU. 

„Die Abgeordneten des Großen Rates und des Landtages pflegen traditionell ein besonders freundschaftliches Verhältnis, von dem beide Regionalparlamente auch in vielen Sachfragen immer wieder profitieren. Ein Beispiel ist die Schweizer Schuldenbremse, die auch ein Vorbild für das sächsische Neuverschuldungsverbot in unserer Verfassung war. Darüber hinaus stehen das Kanton Bern und der Freistaat Sachsen beide für einen selbstbewussten und starken Föderalismus innerhalb ihrer Bundesstaaten sowie in Europa“, sagt Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler.