Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Sitzungswoche vom 16. bis 20. Januar 2017

Pressemitteilung 4/2017 vom 09.01.2017

Hier finden Sie einen Überblick der Öffentlichen Anhörungen, die in den Fachausschüssen in der nächsten Sitzungsawoche stattfinden.

Montag, 16. Januar 2017
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD „Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung“, Drs. 6/4723, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich“, Drs. 6/7080.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Dienstag, 17. Januar 2017
Der Europaausschuss befasst sich in einer Anhörung mit dem gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion „Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt in der sächsischen Zoolandschaft“, Drs. 6/5607.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 18. Januar 2017
Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine öffentliche Anhörung zur Unter-richtung durch die Staatsregierung „Abschlussbericht: Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“, Drs. 6/5473, sowie zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen – umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten“, Drs. 6/5674.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 19. Januar 2017
Im Innenausschuss werden Sachverständige öffentlich Stellung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes“, Drs. 6/4176, beziehen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 20. Januar 2017
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen an sächsischen Gewässern schaffen“, Drs. 6/6312, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600