Landtag während der Corona-Pandemie

In den Gebäuden des Sächsischen Landtags besteht aktuell wieder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie zur Wahrung des Abstandsgebots. Zu einer konsequenten Umsetzung kontaktreduzierender Maßnahmen und Einhaltung von Hygieneregeln wird grundsätzlich geraten. Dies hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler auf Grundlage des Artikels 47 Abs. 3 Satz 1 der Sächsischen Verfassung und § 12 Absatz 2 der Hausordnung des Sächsischen Landtags in Ausübung seiner Ordnungsgewalt angeordnet. Die Allgemeinverfügung mit den Einzelheiten finden Sie hier.

Plenarsitzungen finden laut dem festgelegten Sitzungskalender regulär statt. Dies ist wichtig, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments auch in schwierigen Zeiten stets zu gewährleisten. Um die erforderlichen Sicherheitsabstände einzuhalten, wird im Plenarsaal nur jeder zweite Abgeordnetenplatz besetzt. Ein Teil der Abgeordneten nutzt deshalb die Sitzgelegenheiten auf der Besuchertribüne, um an den Plenarsitzungen teilzunehmen. Wo es nicht möglich ist, Sicherheitsabstände einzuhalten (Präsidium, Regierungsbänke), wurden Aufbauten aus Einscheiben-Sicherheitsglas angebracht. Zudem empfiehlt der Landtagspräsident allen Abgeordneten, Mund-Nasen-Bedeckung (s. o.) während der Plenarsitzungen zu tragen. So können Hygieneschutz und die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten in Einklang gebracht werden. Am Sitzplatz kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden, sofern das Abstandsgebot eingehalten wird.

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtages tagen regelmäßig. Zu den regulären Sitzungen laut Sitzungskalender kommen in der aktuellen Situation zahlreiche Sondersitzungen hinzu, in denen bspw. die Staatsregierung das Parlament über geplante Änderungen an Corona-Schutz-Verordnungen unterrichtet. Die Sitzungen finden in den größtmöglichen Räumlichkeiten (in der Regel im Plenarsaal) statt, um Sicherheitsabstände einhalten zu können. Neben der räumlichen Distanzierung führen die Ausschüsse teilweise schriftliche Anhörungen durch oder nutzen Audio- oder Videokonferenzen zum internen Informationsaustausch bzw. um Sachkundige anzuhören und so deren Reisetätigkeit zu begrenzen. Komplett digitale Ausschusssitzungen sind nach der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags allerdings nicht möglich.

Einzelbesucherinnen und -besucher können das Bürgerfoyer mit der Ausstellung „Das Parlament der Sachsen“ Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 18 Uhr besuchen. Auch ein individueller Besuch der Plenarsitzungen ist möglich. Für Gruppen sind Führungen und Planspiele möglich, Buchungen nimmt der Besucherdienst gern entgegen. Der Sächsische Landtag bietet alternativ weiterhin digitale Live-Führungen an, um hinter die Kulissen des Landtags zu blicken. Weiteres dazu finden Sie auf der Seite des Besucherdienstes. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 in Dresden gilt die 3-G-Regel. Für den Zutritt zum Landtag müssen externe Besucher dann einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegen (Ausnahmen: Schulklassen und ausschließlich in den Fraktionsräumen betreute Besuchergruppen).

Das Bürgerfoyer mit seiner interaktiven und multimedialen Ausstellung „Das Parlament der Sachsen“ ist für Einzelbesucherinnen und -besucher Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 in Dresden gilt die 3-G-Regel. Für den Zutritt zum Landtag müssen externe Besucher dann einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegen (Ausnahmen: Schulklassen und ausschließlich in den Fraktionsräumen betreute Besuchergruppen).Schauen Sie rein, wir freuen uns auf Ihren Besuch.