Landtag während der Corona-Pandemie

Der Zutritt zum Sächsischen Landtag ist für Individualbesucherinnen und -besucher weiterhin möglich. Gruppen haben hingegen derzeit keinen Zutritt zum Parlament.

Sitzungen (Plenum, Ausschüsse)

Für die Teilnahme von Individualbesuchern an Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen auf der Besuchertribüne ist ein 3G-Nachweis erforderlich.

Nachweis erforderlich über:

• die Durchführung einer vollständigen Schutzimpfung gegen COVID-19,
• die Genesung von COVID-19 oder
• die Durchführung eines aktuellen negativen Corona-Tests (PCR-Test oder Antigen-Schnelltest).

Testnachweis:

Testnachweise sind durch einen negativen Antigen-Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) oder einen negativen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) zu erbringen, die von den dafür im Sächsischen Landtag errichteten Teststellen oder von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurden.

Genereller Zutritt (außer Sitzungen, s. o.)

Für den generellen Zutritt von Individualbesuchern zum Landtagsgebäude ist ein 2G-Nachweis erforderlich (Ausnahmen gelten für direkt am parlamentarischen Betrieb beteiligte Personen).

Nachweis erforderlich über:

• die Durchführung einer vollständigen Schutzimpfung gegen COVID-19 oder
• die Genesung von COVID-19.

In den Gebäuden des Sächsischen Landtags bestehen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie zur Wahrung des Abstandsgebots. Dabei sind ab sofort zwingend Masken der Schutzklassen FFP 2, FFP 3, KN 95 oder N 95 oder nicht-medizinische Masken, die dem Standard CWA 17553:2020 entsprechen, zu tragen. Damit soll der Eigen- und Fremdschutz verstärkt werden. Zu einer konsequenten Umsetzung kontaktreduzierender Maßnahmen und Einhaltung von Hygieneregeln wird grundsätzlich geraten. Dies hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler auf Grundlage des Artikels 47 Abs. 3 Satz 1 der Sächsischen Verfassung und § 12 Absatz 2 der Hausordnung des Sächsischen Landtags in Ausübung seiner Ordnungsgewalt angeordnet. Die Allgemeinverfügung mit den Einzelheiten finden Sie hier (PDF nicht barrierefrei).

Plenarsitzungen finden laut dem festgelegten Sitzungskalender regulär statt. Dies ist wichtig, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments auch in schwierigen Zeiten stets zu gewährleisten. Für den Zutritt zu Plenarsitzungen besteht eine 3G-Nachweispflicht. Alle Personen müssen geimpft, genesen oder negativ getestet sein und einen entsprechenden Nachweis mit sich führen. Um die erforderlichen Sicherheitsabstände einzuhalten, wird im Plenarsaal nur jeder zweite Abgeordnetenplatz besetzt. Ein Teil der Abgeordneten nutzt deshalb die Sitzgelegenheiten auf der Besuchertribüne, um an den Plenarsitzungen teilzunehmen. Wo es nicht möglich ist, Sicherheitsabstände einzuhalten (Präsidium, Regierungsbänke), wurden Aufbauten aus Einscheiben-Sicherheitsglas angebracht. Zudem empfiehlt der Landtagspräsident allen Abgeordneten, Mund-Nasen-Bedeckung (s. o.) während der Plenarsitzungen zu tragen. So können Hygieneschutz und die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten in Einklang gebracht werden. Am Sitzplatz kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden, sofern das Abstandsgebot eingehalten wird.

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtags tagen regelmäßig. Zu den regulären Sitzungen laut Sitzungskalender kommen in der aktuellen Situation zahlreiche Sondersitzungen hinzu, in denen bspw. die Staatsregierung das Parlament über geplante Änderungen an Corona-Schutz-Verordnungen unterrichtet. Die Sitzungen finden in den größtmöglichen Räumlichkeiten (in der Regel im Plenarsaal) statt, um Sicherheitsabstände einhalten zu können. Neben der räumlichen Distanzierung führen die Ausschüsse teilweise schriftliche Anhörungen durch oder nutzen Audio- oder Videokonferenzen zum internen Informationsaustausch bzw. um Sachkundige anzuhören und so deren Reisetätigkeit zu begrenzen. Komplett digitale Ausschusssitzungen sind nach der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags allerdings nicht möglich. Für den Zutritt zu Ausschusssitzungen besteht eine 3G-Nachweispflicht.

Das Bürgerfoyer mit der Ausstellung "Das Parlament der Sachsen" ist für Besucher geschlossen. Des Weiteren finden bis auf Weiteres auch keine Präsenzführungen statt. Weiterhin möglich für Gruppen sind digitale Live-Führungen, auf Wunsch mit anschließendem Abgeordnetengespräch. Buchungen nimmt der Besucherdienst gern entgegen. Weiteres dazu finden Sie auf der Seite des Besucherdienstes. Ein individueller Besuch der Plenarsitzungen ist weiterhin möglich. Dafür ist ein 3G-Nachweis erforderlich.

Das Bürgerfoyer mit seiner interaktiven und multimedialen Ausstellung „Das Parlament der Sachsen“ ist bis auf Weiteres geschlossen.