Barrierefreiheit

Erklärung zur Barrierefreiheit

Der Sächsische Landtag ist bemüht, seine Websites in Übereinstimmung mit dem Sächsischem Inklusionsgesetz (SächsInklusG) und dem Barrierefreie-Websites-Gesetz (BfWebG) in Verbindung mit der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) barrierefrei zugänglich zu machen. Diese Rechtsnormen sind im Einklang mit der Richtlinie (EU) 2016/2102 verfasst.

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für www.landtag.sachsen.de, fme.landtag.sachsen.de, sab.landtag.sachsen.de, lasd.landtag.sachsen.de sowie edas.landtag.sachsen.de.  

Stand der Barrierefreiheit:
Grundlage der Barrierefreiheit sind die international gültigen Web Content Accessibility Guidelines (WCAG 2.1) auf Konformitätsstufe AA und die europäische Norm EN 301 549, Version 3.1.1. Für PDF-Dokumente wird zusätzlich der internationale Standard PDF/UA-1 beachtet. Die Websites sind nach den oben genannten Richtlinien nur teilweise barrierefrei.

Nicht barrierefreie Inhalte:
Noch nicht barrierefrei sind PDF-Dokumente, die von externen wie internen Stellen erstellt und auf den Websites online abrufbar sind. In Zukunft sollen diese durch eine barrierefreie Version ersetzt werden. Dies gilt für www.landtag.sachsen.de, fme.landtag.sachsen.de, sab.landtag.sachsen.de sowie lasd.landtag.sachsen.de im Zuge des Relaunchs der Website, der derzeit vorbereitet wird. Für edas.landtag.sachsen.de gilt dies im Zuge einer bereits geplanten Überarbeitung des elektronischen Dokumentationssystems ebenfalls.
Weiterhin nicht barrierefrei sind die im Video-Archiv auf www.landtag.sachsen.de abrufbaren Videodateien der Plenardebatten. Hierfür stehen jedoch zu allen Plenarsitzungen und Tagesordnungspunkten die Plenarprotokolle zur Verfügung, die die audiovisuelle Abbildung der Plenardebatten für gehörlose Menschen ergänzen.
Ebenfalls nicht barrierefrei sind die Grafikanwendungen der Infografik sowie des virtuellen Rundgangs auf www.landtag.sachsen.de. Der virtuelle Rundgang soll im Zuge des Relaunchs mit audiovisueller Kommentierung ergänzt werden.

Mangelnde Barrierefreiheit aufgrund unverhältnismäßiger Belastung:
Für PDF-Dokumente auf der Webseite edas.landtag.sachsen.de liegt zum aktuellen Zeitpunkt eine unverhältnismäßige Belastung nach § 2 Absatz 3 BfWebG in Verbindung mit Richtlinie (EU) 2016/2102, Artikel 5 und Erwägungsgrund 39, vor. Drucksachen wurden bis einschließlich 28.09.2014 durch Einscannen erzeugt. Es sind keine ausreichenden Ressourcen vorhanden, um die über 50.000 davon betroffenen PDF-Dokumente barrierefrei zu erschließen.  

Nicht barrierefreie Inhalte außerhalb des Geltungsbereichs der EU-Richtlinie 2016/2102:
Folgende Inhalte sind aktuell nicht barrierefrei, allerdings sind sie nach § 1 Absatz 2 Satz 1 BfWebG in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 4 der EU-Richtlinie 2016/2102 von der Verpflichtung ausgenommen:

  • Datei-Downloads, die vor dem 23.09.2018 veröffentlicht wurden und nicht für aktuelle rechtliche Abläufe gebraucht werden,
  • Audios/Videos, die vor dem 23.09.2020 veröffentlicht wurden,
  • Live-Streaming als Audio oder Video,
  • Einbindungen von Inhalten Dritter (Twitter, Instagram, Youtube) sowie
  • Archiv-Bereiche, die seit 23.09.2019 nicht mehr aktualisiert wurden.

Barrierefreiheit über die gesetzlichen Anforderungen hinaus:
Um die Barrierefreiheit über die gesetzlichen Anforderungen hinaus zu verbessern, hat der Sächsische Landtag seinen Livestream zu den Plenarsitzungen mit einer automatischen Untertitelung in Echtzeit versehen.

Erstellung der Erklärung:
Diese Erklärung wurde am 22. September 2020 erstellt.

Feedback und Kontaktangaben:
Wenn Ihnen Mängel zur Barrierefreiheit auffallen oder wenn Sie Informationen zu nicht barrierefreien Inhalten benötigen, können Sie sich an uns wenden:


Sächsischer Landtag
Postfach 11 01 33
01330 Dresden


Telefon: 0351 493-50
E-Mail schreiben

Kontakt: https://www.landtag.sachsen.de/de/service/kontakt/kontakt.cshtml
Wir werden versuchen, die mitgeteilten Mängel zu beseitigen bzw. Ihnen nicht zugängliche Informationen in barrierefreier Form zur Verfügung zu stellen.

Durchsetzungsverfahren:
Sollte auf Ihre Anfrage zur Barrierefreiheit unter oben genanntem Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden, können Sie sich an die Sächsische Durchsetzungsstelle wenden. Die Durchsetzungsstelle unterstützt eine außergerichtliche Streitbeilegung, wenn Konflikte zwischen öffentlichen Stellen in Sachsen und Menschen mit Behinderungen auftreten. Dieses Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Die Einschaltung eines Rechtsbeistands ist nicht erforderlich. Sie erreichen die Durchsetzungsstelle unter folgenden Kontaktangaben:


Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Albertstraße 10 (Postanschrift: Archivstraße 1)
01067 Dresden


Telefon: 0351 564-12161
E-Mail schreiben

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