Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
Die Vollständigkeit der Wiedergabe der Plenarsitzungen kann nicht gewährleistet werden. Insoweit wird auf die Plenarprotokolle verwiesen.
36. Sitzung des Plenums vom 22.06.2016

Tagesordnungspunkte
-
TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:03 Uhr - 10:07:37 Uhr, -
TOP 1, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Digitale Offensive - Breitbandausbau und Reform der Störerhaftung bei öffentlichem W-Lan - Wir gestalten Sachsens Zukunft 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Die staatliche Porzellanmanufaktur Meissen - Tradition stärken, Vertrauen wieder herstellen, Experimente beenden!
10:07:37 Uhr - 12:03:06 Uhr, -
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:01:57 Uhr - 12:03:06 Uhr -
TOP 2, 2. Beratung Drucksache 6/5378 (zu Drucksache 6/1398)
12:01:57 Uhr - 13:14:39 Uhr, Drucksache 6/5378 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz - SächsStruktFördG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/1398 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz - SächsStruktFördG)
-
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:55:59 Uhr - 13:14:39 Uhr -
TOP 3, 2. Beratung Drucksache 6/5418 (zu Drucksache 6/3471)
12:55:59 Uhr - 13:52:59 Uhr, Drucksache 6/5418 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drs 3471 "Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz - SächsSenMitbestG)"
Drucksache 6/3471 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz - SächsSenMitbestG)
-
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:50:00 Uhr - 13:52:59 Uhr -
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/5377 (zu Drucksache 6/4626)
13:50:00 Uhr - 14:40:08 Uhr, Drucksache 6/5377 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/4626 Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/4626 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes
-
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:36:22 Uhr - 14:40:08 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 6/5406 (zu Drucksache 6/4786)
14:36:22 Uhr - 15:33:03 Uhr, Drucksache 6/5406 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/4786 Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung
Drucksache 6/4786 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung
-
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:31:30 Uhr - 15:33:03 Uhr -
TOP 6, Drucksache 6/5375
15:31:30 Uhr - 16:26:47 Uhr, Drucksache 6/5375 Seite öffnet in neuem FensterSozialen Wohnungsbau stärken - Demografischen Wandel begleiten - neue Instrumente nutzen
-
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:25:10 Uhr - 16:26:47 Uhr -
TOP 7, Drucksache 6/2135
16:25:10 Uhr - 17:12:42 Uhr, Drucksache 6/2135 Seite öffnet in neuem FensterEvaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
-
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:10:59 Uhr - 17:12:42 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/5390
17:10:59 Uhr - 17:55:55 Uhr, Drucksache 6/5390 Seite öffnet in neuem FensterUmsetzung der im Jahresbericht 2015 geäußerten Kritikpunkte des Sächsischen Rechnungshofes durch die Staatsregierung
-
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:54:57 Uhr - 17:55:55 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/4502
17:54:57 Uhr - 18:43:53 Uhr, Drucksache 6/4502 Seite öffnet in neuem FensterGesundheitsfolgen durch den Klimawandel ernst nehmen - im Aktionsplan Klima und Energie angekündigte Maßnahmen endlich umsetzen
-
TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:40:46 Uhr - 18:43:53 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/5408 (zu: Drucksache 6/2562 und Drucksache 6/4700) und Drucksache 6/5407 (zu: Drucksache 6/2563)
18:40:46 Uhr - 19:41:17 Uhr, Drucksache 6/5408 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2562, Drucksache 6/4700 Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015
Drucksache 6/2562 Seite öffnet in neuem FensterSchutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015
Drucksache 6/4700 Seite öffnet in neuem FensterStellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Drucksache 6/5407 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2563 Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich 7. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015
Drucksache 6/2563 Seite öffnet in neuem FensterSchutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich 7. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015
-
TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:39:07 Uhr - 19:41:17 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/5344 (zu: Drucksache 6/5198, Drucksache 6/5207, Drucksache 6/5237 und Drucksache 6/5238)
19:39:07 Uhr - 19:42:27 Uhr, Drucksache 6/5344 Seite öffnet in neuem FensterNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/5198 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 633 63 - Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 78.850.000 EUR
Drucksache 6/5207 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 63.641.339,12 EUR
Drucksache 6/5237 Seite öffnet in neuem FensterHaushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 893 02 - Zuschüsse für die Wohnraumförderung
Drucksache 6/5238 Seite öffnet in neuem FensterHaushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 884 02 - Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen"
-
TOP 12, Drucksache 6/5402
19:42:28 Uhr - 19:43:14 Uhr, Drucksache 6/5402 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
-
TOP 13, Drucksache 6/5410
19:43:15 Uhr - 19:45:06 Uhr, Drucksache 6/5410 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen