Plenarsitzungen

zu Drucksache 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz - SächsStruktFördG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz - SächsStruktFördG)

zu Drs 3471 "Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz - SächsSenMitbestG)"

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz - SächsSenMitbestG)

zu Drucksache 6/4626 Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes

zu Drucksache 6/4786 Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung

Sozialen Wohnungsbau stärken - Demografischen Wandel begleiten - neue Instrumente nutzen

Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen

Umsetzung der im Jahresbericht 2015 geäußerten Kritikpunkte des Sächsischen Rechnungshofes durch die Staatsregierung

Gesundheitsfolgen durch den Klimawandel ernst nehmen - im Aktionsplan Klima und Energie angekündigte Maßnahmen endlich umsetzen

zu Drucksache 6/2562, Drucksache 6/4700 Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015

Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015

Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

zu Drucksache 6/2563 Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich 7. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015

Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich 7. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 633 63 - Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 78.850.000 EUR

Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 63.641.339,12 EUR

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 893 02 - Zuschüsse für die Wohnraumförderung

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 884 02 - Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen"

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen