Plenarsitzungen

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Zur 36. Sitzung vom 22.06.2016

TOP 11

Drucksache 6/5344 (zu: Drucksache 6/5198, Drucksache 6/5207, Drucksache 6/5237 und Drucksache 6/5238)

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  • Drucksache 6/5344 Seite öffnet in neuem Fenster

    Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

  • Drucksache 6/5198 Seite öffnet in neuem Fenster

    Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 633 63 - Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 78.850.000 EUR

  • Drucksache 6/5207 Seite öffnet in neuem Fenster

    Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 63.641.339,12 EUR

  • Drucksache 6/5237 Seite öffnet in neuem Fenster

    Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 893 02 - Zuschüsse für die Wohnraumförderung

  • Drucksache 6/5238 Seite öffnet in neuem Fenster

    Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 Antrag auf Zustimmung zur zusätzlichen Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 Kapitel 03 23 Titel 884 02 - Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen"

Redebeiträge