Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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45. Sitzung des Plenums vom 13.12.2016

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:06 Uhr - 10:07:28 Uhr, -
TOP 2, Drucksache 6/7238, Drucksache 6/7389, Drucksache 6/7318, Drucksache 6/7371 und Drucksache 6/7268
10:07:29 Uhr - 10:26:58 Uhr, Drucksache 6/7238 Seite öffnet in neuem FensterWahl der sächsischen Mitglieder für die 16. Bundesversammlung (gemäß Artikel 54, Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG))
Drucksache 6/7389 Seite öffnet in neuem FensterWahl der sächsischen Mitglieder für die 16. Bundesversammlung (gemäß Artikel 54 Abs. 3 des Grundgesetzes sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG))
Drucksache 6/7318 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern der 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag gemäß Artikel 54 Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG)
Drucksache 6/7371 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern für die 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag
Drucksache 6/7268 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern der 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag gemäß Artikel 54 Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG)
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TOP 3, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sportland Sachsen - mit Sportförderung in der Breite und der Spitze sportliche Erfolge sichern. Die Reform des Leistungssports als Impulsgeber. 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Behindert ist man nicht - behindert wird man! Abstriche an Menschenrechten im Bundesteilhabegesetz nicht zulassen!
10:26:58 Uhr - 12:22:30 Uhr, -
TOP 3 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:21:37 Uhr - 12:22:30 Uhr -
TOP 2, Drucksache 6/7238, Drucksache 6/7389, Drucksache 6/7318, Drucksache 6/7371 und Drucksache 6/7268
12:21:37 Uhr - 12:25:39 Uhr, Drucksache 6/7238 Seite öffnet in neuem FensterWahl der sächsischen Mitglieder für die 16. Bundesversammlung (gemäß Artikel 54, Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG))
Drucksache 6/7389 Seite öffnet in neuem FensterWahl der sächsischen Mitglieder für die 16. Bundesversammlung (gemäß Artikel 54 Abs. 3 des Grundgesetzes sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG))
Drucksache 6/7318 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern der 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag gemäß Artikel 54 Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG)
Drucksache 6/7371 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern für die 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag
Drucksache 6/7268 Seite öffnet in neuem FensterWahl von Mitgliedern der 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag gemäß Artikel 54 Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG)
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TOP 4, 2. Beratung: Drucksache 6/7178 (zu Drucksache 6/5391)
12:25:39 Uhr - 13:36:02 Uhr, Drucksache 6/7178 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/5391 Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/5391 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:16:32 Uhr - 13:36:02 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 6/7188 (zu: Drucksache 6/6016)
13:16:32 Uhr - 14:24:29 Uhr, Drucksache 6/7188 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/6016 Drittes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/6016 Seite öffnet in neuem FensterDrittes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:20:11 Uhr - 14:24:29 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung: Drucksache 6/7179 (zu: Drucksache 6/6450)
14:20:11 Uhr - 14:53:48 Uhr, Drucksache 6/7179 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/6450 Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (SächsPsychPbGAG)
Drucksache 6/6450 Seite öffnet in neuem FensterSächsisches Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (SächsPsychPbGAG)
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:49:51 Uhr - 14:53:48 Uhr -
TOP 7, 2. Beratung: Drucksache 6/7167 (zu: Drucksache 6/6842)
14:49:51 Uhr - 15:24:43 Uhr, Drucksache 6/7167 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/6842 Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
Drucksache 6/6842 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:22:13 Uhr - 15:24:43 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/7236
15:22:13 Uhr - 16:45:43 Uhr, Drucksache 6/7236 Seite öffnet in neuem FensterAkzeptanz der Rückkehr und Ansiedlung von Wölfen im Freistaat Sachsen erhalten - Wolfsmanagement nachsteuern
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:43:32 Uhr - 16:45:43 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/7137
16:43:32 Uhr - 17:46:28 Uhr, Drucksache 6/7137 Seite öffnet in neuem FensterVoraussetzungen für ein systematisches Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen schaffen - Analyse der Ausgangssituation umfassend betreiben
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:45:47 Uhr - 17:46:28 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/7141
17:45:47 Uhr - 17:47:47 Uhr, Drucksache 6/7141 Seite öffnet in neuem FensterVerlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"
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TOP 11, Drucksache 6/7107
17:47:47 Uhr - 18:04:03 Uhr, Drucksache 6/7107 Seite öffnet in neuem FensterEinführung effektiver Regulierungsmaßnahmen für die Sächsische Wolfspopulation
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:02:23 Uhr - 18:04:03 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/7230
18:02:23 Uhr - 19:04:46 Uhr, Drucksache 6/7230 Seite öffnet in neuem FensterUnverzügliche umfassende Aufklärung der Verbindungen der sächsischen Polizei und anderer Behörden zu Mitgliedern oder Unterstützern der sog. "Terrorgruppe Freital" und möglicher anderer Versäumnisse sächsischer Behörden bei den Ermittlungen der rechtsextremen Strukturen in Freital und Umgebung
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:03:52 Uhr - 19:04:46 Uhr -
TOP 13, Drucksache 6/7145 (zu: Drucksache 6/7052)
19:03:52 Uhr - 19:06:26 Uhr, Drucksache 6/7145 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/7052 Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/7052 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 633 63 Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.615.350,00 EUR
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TOP 14, Drucksache 6/7194
19:06:27 Uhr - 19:08:08 Uhr, Drucksache 6/7194 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen