Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
Die Vollständigkeit der Wiedergabe der Plenarsitzungen kann nicht gewährleistet werden. Insoweit wird auf die Plenarprotokolle verwiesen.
26. Sitzung des Plenums vom 17.12.2015
Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:28 Uhr - 10:15:00 Uhr, -
TOP 0 / TOP 1, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:11:11 Uhr - 10:15:00 Uhr -
TOP 1, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Außenwirtschaft - Wachstumsmotor für die sächsische mittelständische Wirtschaft 2. Antrag der Fraktion AfD: Brüssels Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen
10:11:11 Uhr - 12:11:07 Uhr, -
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:10:25 Uhr - 12:11:07 Uhr -
TOP 2, Befragung der Staatsminister
12:10:25 Uhr - 12:56:02 Uhr, -
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:55:16 Uhr - 12:56:02 Uhr -
TOP 3, Drucksache 6/3477
12:55:16 Uhr - 14:08:28 Uhr, Drucksache 6/3477 Seite öffnet in neuem FensterStrategie zur Ökolandbauförderung in Sachsen entwickeln
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TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:06:33 Uhr - 14:08:28 Uhr -
TOP 4, 1. Beratung Drucksache 6/3471
14:06:33 Uhr - 14:16:28 Uhr, Drucksache 6/3471 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz - SächsSenMitbestG)
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:15:27 Uhr - 14:16:28 Uhr -
TOP 5, 1. Beratung Drucksache 6/3487
14:15:27 Uhr - 14:24:12 Uhr, Drucksache 6/3487 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG)
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:22:52 Uhr - 14:24:12 Uhr -
TOP 6, 1. Beratung Drucksache 6/3486
14:22:52 Uhr - 14:33:48 Uhr, Drucksache 6/3486 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO)
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:32:29 Uhr - 14:33:48 Uhr -
TOP 7, Drucksache 6/3472
14:32:29 Uhr - 15:14:07 Uhr, Drucksache 6/3472 Seite öffnet in neuem FensterEinsetzung der Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:12:12 Uhr - 15:14:07 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/3298
15:12:12 Uhr - 15:49:48 Uhr, Drucksache 6/3298 Seite öffnet in neuem FensterKostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln im Fall geringen Einkommens
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:48:08 Uhr - 15:49:48 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/3442
15:48:08 Uhr - 16:36:15 Uhr, Drucksache 6/3442 Seite öffnet in neuem FensterStand der Erarbeitung des Aktionsplanes der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:34:45 Uhr - 16:36:15 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/3488
16:34:45 Uhr - 17:33:06 Uhr, Drucksache 6/3488 Seite öffnet in neuem FensterLeer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:32:14 Uhr - 17:33:06 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/3300
17:32:14 Uhr - 18:02:12 Uhr, Drucksache 6/3300 Seite öffnet in neuem FensterVersorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:00:29 Uhr - 18:02:12 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/3506 (zu: Drucksache 6/3075)
18:00:29 Uhr - 18:08:31 Uhr, Drucksache 6/3506 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/3075 Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2014
Drucksache 6/3075 Seite öffnet in neuem FensterBericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2014
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:06:50 Uhr - 18:08:31 Uhr -
TOP 13, Fragestunde
18:06:50 Uhr - 18:11:31 Uhr,