Plenarsitzungen

Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.

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25. Sitzung des Plenums vom 16.12.2015

Tagesordnungspunkte

TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:08 Uhr - 10:02:15 Uhr,
TOP 1, Drucksache 6/3441
10:02:17 Uhr - 10:05:48 Uhr, Drucksache 6/3441 Seite öffnet in neuem Fenster
Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde (gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 Ziffer 13 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz - SächsBRKG)
TOP 2, Drucksache 6/3523
10:05:49 Uhr - 10:21:25 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem Fenster
Wahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
TOP 3, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Länder-Finanz-Ausgleich neu ordnen - Sachsens Zukunftsfähigkeit sichern 2. Antrag der Fraktion Die Linke: Frist für Umrüstung von Kleinkläranlagen läuft ab - Zehntausende Betroffene brauchen jetzt eine Lösung über das Jahresende hinaus, Herr Umweltminister!
10:21:25 Uhr - 12:18:18 Uhr,
TOP 3 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:17:05 Uhr - 12:18:18 Uhr
TOP 2, Drucksache 6/3523
12:17:05 Uhr - 14:00:21 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem Fenster
Wahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
TOP 2 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:46:59 Uhr - 14:00:21 Uhr
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/3501 (zu: Drucksache 6/1392)
13:46:59 Uhr - 14:22:57 Uhr, Drucksache 6/3501 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/1392 Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Drucksache 6/1392 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:19:30 Uhr - 14:22:57 Uhr
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 6/3502 (zu: Drucksache 6/2773)
14:19:30 Uhr - 15:12:58 Uhr, Drucksache 6/3502 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/2773 Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Drucksache 6/2773 Seite öffnet in neuem Fenster
Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
TOP 5 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:08:35 Uhr - 15:12:58 Uhr
TOP 2, Drucksache 6/3523
15:08:35 Uhr - 15:15:15 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem Fenster
Wahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
TOP 2 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:13:55 Uhr - 15:15:15 Uhr
TOP 6, 2. Beratung Drucksache 6/3454 (zu: Drucksache 6/3187)
15:13:55 Uhr - 16:37:06 Uhr, Drucksache 6/3454 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/3187 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft (Kommunales Investitions- und Finanzkraftstärkungsgesetz - KommInFinSG)
Drucksache 6/3187 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft [Titel alt: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft (Kommunales Investitions- und Finanzkraftstärkungsgesetz - KommInFinSG)]
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:31:35 Uhr - 16:37:06 Uhr
TOP 7, 2. Beratung Drucksache 6/3503 (zu: Drucksache 6/2779)
16:31:35 Uhr - 17:29:06 Uhr, Drucksache 6/3503 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/2779 Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes und anderer Gesetze
Drucksache 6/2779 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes und anderer Gesetze
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:25:23 Uhr - 17:29:06 Uhr
TOP 8, 2. Beratung Drucksache 6/3504 (zu: Drucksache 6/2782)
17:25:23 Uhr - 18:37:29 Uhr, Drucksache 6/3504 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/2782 Gesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst
Drucksache 6/2782 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:29:49 Uhr - 18:37:29 Uhr
TOP 9, Drucksache 6/2999
18:29:49 Uhr - 19:50:59 Uhr, Drucksache 6/2999 Seite öffnet in neuem Fenster
Europapolitische Schwerpunkte der Staatsregierung
TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:48:46 Uhr - 19:50:59 Uhr
TOP 10, Drucksache 6/889
19:48:46 Uhr - 20:39:32 Uhr, Drucksache 6/889 Seite öffnet in neuem Fenster
Schule demokratisieren und politische Bildung stärken
TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:38:38 Uhr - 20:39:32 Uhr
TOP 11, Drucksache 6/3458
20:38:38 Uhr - 21:54:13 Uhr, Drucksache 6/3458 Seite öffnet in neuem Fenster
Verurteilung jeglicher politisch motivierter Gewalt
TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:53:31 Uhr - 21:54:13 Uhr
TOP 12, Drucksache 6/3476
21:53:31 Uhr - 22:20:49 Uhr, Drucksache 6/3476 Seite öffnet in neuem Fenster
Arbeitsschutzverwaltung stärken - Stellenabbau stoppen und Zuständigkeiten neu organisieren
TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:19:05 Uhr - 22:20:49 Uhr
TOP 13, Drucksache 6/3450, Drucksache 6/3451 (zu: Drucksache 6/100, Drucksache 6/350)
22:19:05 Uhr - 22:49:53 Uhr, Drucksache 6/3450 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/100 Jahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/3451 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/350 Jahresbericht 2014, Band II Kommunalfinanzen Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Drucksache 6/100 Seite öffnet in neuem Fenster
Jahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/350 Seite öffnet in neuem Fenster
Jahresbericht 2014, Band II Kommunalfinanzen Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:48:32 Uhr - 22:49:53 Uhr
TOP 14, Drucksache 6/33452 (zu: Drucksache 6/2778, Drucksache 6/100)
22:48:32 Uhr - 22:51:28 Uhr, Drucksache 6/33452 Seite öffnet in neuem Fenster
Drucksache 6/2778 Seite öffnet in neuem Fenster
Haushalts- und Vermögensrechnung 2012
Drucksache 6/100 Seite öffnet in neuem Fenster
Jahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
TOP 15, Drucksache 6/3453 (zu: Drucksache 6/948)
22:51:29 Uhr - 22:52:50 Uhr, Drucksache 6/3453 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/948 Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
Drucksache 6/948 Seite öffnet in neuem Fenster
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
TOP 16, Drucksache 6/3455 (zu: Drucksache 6/3206, Drucksache 6/3507)
22:52:52 Uhr - 22:54:13 Uhr, Drucksache 6/3455 Seite öffnet in neuem Fenster
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/3206 Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2015 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 547 63 Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmereinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000.000,00 €
Drucksache 6/3507 Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2015 Einzelplan 07, Kapitel 07 03, Titel 883 53 "Digitale Offensive" - Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen
TOP 17, Drucksache 6/3457 (zu: Drucksache 6/3185)
22:54:15 Uhr - 22:55:41 Uhr, Drucksache 6/3457 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drs. 6/3185 Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2015 - 2018
Drucksache 6/3185 Seite öffnet in neuem Fenster
Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2015 - 2018
TOP 18, Drucksache 6/3519
22:55:42 Uhr - 22:56:18 Uhr, Drucksache 6/3519 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
TOP 19, Drucksache 6/3520
22:56:19 Uhr - 22:57:55 Uhr, Drucksache 6/3520 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

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