Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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25. Sitzung des Plenums vom 16.12.2015

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:08 Uhr - 10:02:15 Uhr, -
TOP 1, Drucksache 6/3441
10:02:17 Uhr - 10:05:48 Uhr, Drucksache 6/3441 Seite öffnet in neuem FensterWahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde (gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 Ziffer 13 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz - SächsBRKG)
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TOP 2, Drucksache 6/3523
10:05:49 Uhr - 10:21:25 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem FensterWahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
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TOP 3, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Länder-Finanz-Ausgleich neu ordnen - Sachsens Zukunftsfähigkeit sichern 2. Antrag der Fraktion Die Linke: Frist für Umrüstung von Kleinkläranlagen läuft ab - Zehntausende Betroffene brauchen jetzt eine Lösung über das Jahresende hinaus, Herr Umweltminister!
10:21:25 Uhr - 12:18:18 Uhr, -
TOP 3 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:17:05 Uhr - 12:18:18 Uhr -
TOP 2, Drucksache 6/3523
12:17:05 Uhr - 14:00:21 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem FensterWahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
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TOP 2 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:46:59 Uhr - 14:00:21 Uhr -
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/3501 (zu: Drucksache 6/1392)
13:46:59 Uhr - 14:22:57 Uhr, Drucksache 6/3501 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/1392 Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Drucksache 6/1392 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:19:30 Uhr - 14:22:57 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 6/3502 (zu: Drucksache 6/2773)
14:19:30 Uhr - 15:12:58 Uhr, Drucksache 6/3502 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2773 Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Drucksache 6/2773 Seite öffnet in neuem FensterZweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
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TOP 5 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:08:35 Uhr - 15:12:58 Uhr -
TOP 2, Drucksache 6/3523
15:08:35 Uhr - 15:15:15 Uhr, Drucksache 6/3523 Seite öffnet in neuem FensterWahl eines Mitgliedes des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat
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TOP 2 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:13:55 Uhr - 15:15:15 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung Drucksache 6/3454 (zu: Drucksache 6/3187)
15:13:55 Uhr - 16:37:06 Uhr, Drucksache 6/3454 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/3187 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft (Kommunales Investitions- und Finanzkraftstärkungsgesetz - KommInFinSG)
Drucksache 6/3187 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft [Titel alt: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft (Kommunales Investitions- und Finanzkraftstärkungsgesetz - KommInFinSG)]
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:31:35 Uhr - 16:37:06 Uhr -
TOP 7, 2. Beratung Drucksache 6/3503 (zu: Drucksache 6/2779)
16:31:35 Uhr - 17:29:06 Uhr, Drucksache 6/3503 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2779 Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes und anderer Gesetze
Drucksache 6/2779 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes und anderer Gesetze
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:25:23 Uhr - 17:29:06 Uhr -
TOP 8, 2. Beratung Drucksache 6/3504 (zu: Drucksache 6/2782)
17:25:23 Uhr - 18:37:29 Uhr, Drucksache 6/3504 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2782 Gesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst
Drucksache 6/2782 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:29:49 Uhr - 18:37:29 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/2999
18:29:49 Uhr - 19:50:59 Uhr, Drucksache 6/2999 Seite öffnet in neuem FensterEuropapolitische Schwerpunkte der Staatsregierung
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:48:46 Uhr - 19:50:59 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/889
19:48:46 Uhr - 20:39:32 Uhr, Drucksache 6/889 Seite öffnet in neuem FensterSchule demokratisieren und politische Bildung stärken
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:38:38 Uhr - 20:39:32 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/3458
20:38:38 Uhr - 21:54:13 Uhr, Drucksache 6/3458 Seite öffnet in neuem FensterVerurteilung jeglicher politisch motivierter Gewalt
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:53:31 Uhr - 21:54:13 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/3476
21:53:31 Uhr - 22:20:49 Uhr, Drucksache 6/3476 Seite öffnet in neuem FensterArbeitsschutzverwaltung stärken - Stellenabbau stoppen und Zuständigkeiten neu organisieren
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:19:05 Uhr - 22:20:49 Uhr -
TOP 13, Drucksache 6/3450, Drucksache 6/3451 (zu: Drucksache 6/100, Drucksache 6/350)
22:19:05 Uhr - 22:49:53 Uhr, Drucksache 6/3450 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/100 Jahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/3451 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/350 Jahresbericht 2014, Band II Kommunalfinanzen Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Drucksache 6/100 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/350 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2014, Band II Kommunalfinanzen Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
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TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:48:32 Uhr - 22:49:53 Uhr -
TOP 14, Drucksache 6/33452 (zu: Drucksache 6/2778, Drucksache 6/100)
22:48:32 Uhr - 22:51:28 Uhr, Drucksache 6/33452 Seite öffnet in neuem Fenster Drucksache 6/2778 Seite öffnet in neuem FensterHaushalts- und Vermögensrechnung 2012
Drucksache 6/100 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
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TOP 15, Drucksache 6/3453 (zu: Drucksache 6/948)
22:51:29 Uhr - 22:52:50 Uhr, Drucksache 6/3453 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/948 Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
Drucksache 6/948 Seite öffnet in neuem FensterRechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
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TOP 16, Drucksache 6/3455 (zu: Drucksache 6/3206, Drucksache 6/3507)
22:52:52 Uhr - 22:54:13 Uhr, Drucksache 6/3455 Seite öffnet in neuem FensterNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/3206 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2015 Einzelplan 03, Kapitel 03 03, Titel 547 63 Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmereinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000.000,00 €
Drucksache 6/3507 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2015 Einzelplan 07, Kapitel 07 03, Titel 883 53 "Digitale Offensive" - Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen
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TOP 17, Drucksache 6/3457 (zu: Drucksache 6/3185)
22:54:15 Uhr - 22:55:41 Uhr, Drucksache 6/3457 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drs. 6/3185 Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2015 - 2018
Drucksache 6/3185 Seite öffnet in neuem FensterAnmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2015 - 2018
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TOP 18, Drucksache 6/3519
22:55:42 Uhr - 22:56:18 Uhr, Drucksache 6/3519 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
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TOP 19, Drucksache 6/3520
22:56:19 Uhr - 22:57:55 Uhr, Drucksache 6/3520 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen