Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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23. Sitzung des Plenums vom 19.11.2015

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:22 Uhr - 10:09:00 Uhr, -
TOP 1, Drucksache 6/3245 (zu: Drucksache 6/3109)
10:09:02 Uhr - 10:42:40 Uhr, Drucksache 6/3245 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlung des Innenausschusses zum Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Drucksache 6/3109 Seite öffnet in neuem FensterVorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
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TOP 1 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:11:51 Uhr - 10:42:40 Uhr -
TOP 3, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen! 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren - Jetzt Angebote der Wirtschaft und des Handwerks nutzen!
10:11:51 Uhr - 12:39:39 Uhr, -
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:38:47 Uhr - 12:39:39 Uhr -
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/3247 (zu: Drucksache 6/1695)
12:38:47 Uhr - 13:11:10 Uhr, Drucksache 6/3247 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/1695 Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/1695 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen
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TOP 4 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:05:52 Uhr - 13:11:10 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung Drucksache 6/3050 (zu: Drucksache 6/2472)
13:05:52 Uhr - 13:59:08 Uhr, Drucksache 6/3050 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drs. 6/2472 Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages
Drucksache 6/2472 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:56:09 Uhr - 13:59:08 Uhr -
TOP 7, 2. Beratung Drucksache 6/3051 (zu: Drucksache 6/2754)
13:56:09 Uhr - 14:23:48 Uhr, Drucksache 6/3051 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drs. 6/2754 Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Drucksache 6/2754 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:20:47 Uhr - 14:23:48 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/2974
14:20:47 Uhr - 15:25:49 Uhr, Drucksache 6/2974 Seite öffnet in neuem FensterEnergieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:24:06 Uhr - 15:25:49 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/3058
15:24:06 Uhr - 16:26:54 Uhr, Drucksache 6/3058 Seite öffnet in neuem FensterStärkung der Sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration - gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:25:19 Uhr - 16:26:54 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/3221
16:25:19 Uhr - 17:05:00 Uhr, Drucksache 6/3221 Seite öffnet in neuem FensterSächsischer Landesaktionsplan zur Bekämpfung häuslicher Gewalt
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:04:01 Uhr - 17:05:00 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/2558
17:04:01 Uhr - 17:44:57 Uhr, Drucksache 6/2558 Seite öffnet in neuem FensterTransparenz bei Sachsens Personalplanung - Zwischenergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung veröffentlichen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:44:20 Uhr - 17:44:57 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/3191 (zu: Drucksache 6/2890)
17:44:20 Uhr - 17:45:51 Uhr, Drucksache 6/3191 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/2890 Bericht und Maßnahmenplan zum Programm "Biologische Vielfalt 2020"
Drucksache 6/2890 Seite öffnet in neuem FensterBericht und Maßnahmenplan zum Programm ,,Biologische Vielfalt 2020"
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TOP 13, Drucksache 6/3199 (zu: Drucksache 6/3042)
17:45:52 Uhr - 17:46:46 Uhr, Drucksache 6/3199 Seite öffnet in neuem FensterNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/3042 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2015 Zusätzliche Verpflichtungsermächtigung gem. § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 bei Haushaltsstelle 09 04/891 10 "Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz"
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TOP 14, Drucksache 6/3248
17:46:48 Uhr - 17:47:20 Uhr, Drucksache 6/3248 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
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TOP 15, Drucksache 6/3244
17:47:22 Uhr - 17:48:23 Uhr, Drucksache 6/3244 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen