Plenarsitzungen

Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.

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23. Sitzung des Plenums vom 19.11.2015

Tagesordnungspunkte

TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:22 Uhr - 10:09:00 Uhr,
TOP 1, Drucksache 6/3245 (zu: Drucksache 6/3109)
10:09:02 Uhr - 10:42:40 Uhr, Drucksache 6/3245 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Drucksache 6/3109 Seite öffnet in neuem Fenster
Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
TOP 1 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:11:51 Uhr - 10:42:40 Uhr
TOP 3, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen! 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren - Jetzt Angebote der Wirtschaft und des Handwerks nutzen!
10:11:51 Uhr - 12:39:39 Uhr,
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:38:47 Uhr - 12:39:39 Uhr
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/3247 (zu: Drucksache 6/1695)
12:38:47 Uhr - 13:11:10 Uhr, Drucksache 6/3247 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/1695 Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/1695 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen
TOP 4 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:05:52 Uhr - 13:11:10 Uhr
TOP 6, 2. Beratung Drucksache 6/3050 (zu: Drucksache 6/2472)
13:05:52 Uhr - 13:59:08 Uhr, Drucksache 6/3050 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drs. 6/2472 Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages
Drucksache 6/2472 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:56:09 Uhr - 13:59:08 Uhr
TOP 7, 2. Beratung Drucksache 6/3051 (zu: Drucksache 6/2754)
13:56:09 Uhr - 14:23:48 Uhr, Drucksache 6/3051 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drs. 6/2754 Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Drucksache 6/2754 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:20:47 Uhr - 14:23:48 Uhr
TOP 8, Drucksache 6/2974
14:20:47 Uhr - 15:25:49 Uhr, Drucksache 6/2974 Seite öffnet in neuem Fenster
Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:24:06 Uhr - 15:25:49 Uhr
TOP 9, Drucksache 6/3058
15:24:06 Uhr - 16:26:54 Uhr, Drucksache 6/3058 Seite öffnet in neuem Fenster
Stärkung der Sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration - gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen
TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:25:19 Uhr - 16:26:54 Uhr
TOP 10, Drucksache 6/3221
16:25:19 Uhr - 17:05:00 Uhr, Drucksache 6/3221 Seite öffnet in neuem Fenster
Sächsischer Landesaktionsplan zur Bekämpfung häuslicher Gewalt
TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:04:01 Uhr - 17:05:00 Uhr
TOP 11, Drucksache 6/2558
17:04:01 Uhr - 17:44:57 Uhr, Drucksache 6/2558 Seite öffnet in neuem Fenster
Transparenz bei Sachsens Personalplanung - Zwischenergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung veröffentlichen
TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:44:20 Uhr - 17:44:57 Uhr
TOP 12, Drucksache 6/3191 (zu: Drucksache 6/2890)
17:44:20 Uhr - 17:45:51 Uhr, Drucksache 6/3191 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 6/2890 Bericht und Maßnahmenplan zum Programm "Biologische Vielfalt 2020"
Drucksache 6/2890 Seite öffnet in neuem Fenster
Bericht und Maßnahmenplan zum Programm ,,Biologische Vielfalt 2020"
TOP 13, Drucksache 6/3199 (zu: Drucksache 6/3042)
17:45:52 Uhr - 17:46:46 Uhr, Drucksache 6/3199 Seite öffnet in neuem Fenster
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 6/3042 Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2015 Zusätzliche Verpflichtungsermächtigung gem. § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 bei Haushaltsstelle 09 04/891 10 "Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz"
TOP 14, Drucksache 6/3248
17:46:48 Uhr - 17:47:20 Uhr, Drucksache 6/3248 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
TOP 15, Drucksache 6/3244
17:47:22 Uhr - 17:48:23 Uhr, Drucksache 6/3244 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

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