Plenarsitzungen

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76. Sitzung des Plenums vom 15.05.2013

Tagesordnungspunkte

TOP 1, Aussprache zum Bericht der Enquetekommission Drucksache 5/11300
10:03:01 Uhr - 12:37:04 Uhr, Drucksache 5/11300 Seite öffnet in neuem Fenster
Bericht der Enquete-Kommission Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:34:25 Uhr - 12:37:04 Uhr
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Rot-grünen Steuerraubzug gegen die berufstätige Mitte stoppen - Arbeitnehmer entlasten statt belasten; 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gleichmäßige Streuung oder konzentrierte Förderung sächsischer Kindergärten? - Zusatzgelder für bessere Betreuung zielgerichtet verteilen, anstatt Fachkräftestandards aufzuweichen
12:34:25 Uhr - 14:57:28 Uhr,
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:56:21 Uhr - 14:57:28 Uhr
TOP 3, 2. Beratung Drucksache 5/11585
14:56:21 Uhr - 15:20:31 Uhr, Drucksache 5/11585 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 5/10328 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:17:02 Uhr - 15:20:31 Uhr
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 5/11822
15:17:02 Uhr - 16:36:42 Uhr, Drucksache 5/11822 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 5/10657 Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:29:57 Uhr - 16:36:42 Uhr
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 5/11824
16:29:57 Uhr - 17:45:22 Uhr, Drucksache 5/11824 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 5/10938 Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:42:15 Uhr - 17:45:22 Uhr
TOP 6, Drucksache 5/11885
17:42:15 Uhr - 18:21:21 Uhr, Drucksache 5/11885 Seite öffnet in neuem Fenster
Polizeipräsenz im Internet erhöhen - Soziale Netzwerke zur Polizeiarbeit nutzen!
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:20:13 Uhr - 18:21:21 Uhr
TOP 7, Drucksache 5/11723
18:20:13 Uhr - 19:19:19 Uhr, Drucksache 5/11723 Seite öffnet in neuem Fenster
Nach Abschaffung der Praxisgebühr - jetzt Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten abschaffen!
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:17:53 Uhr - 19:19:19 Uhr
TOP 8, Drucksache 5/11886
19:17:53 Uhr - 20:16:37 Uhr, Drucksache 5/11886 Seite öffnet in neuem Fenster
Soziale Gerechtigkeit heißt Steuergerechtigkeit - Steuerkriminalität bekämpfen, Steuerehrlichkeit fördern!
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:14:22 Uhr - 20:16:37 Uhr
TOP 9, Drucksache 5/11856
20:14:22 Uhr - 20:41:16 Uhr, Drucksache 5/11856 Seite öffnet in neuem Fenster
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - Verfahren transparent gestalten und wirksamen Kinder- und Jugendmedienschutz entwickeln
TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:40:22 Uhr - 20:41:16 Uhr
TOP 10, Drucksache 5/11888
20:40:22 Uhr - 21:07:31 Uhr, Drucksache 5/11888 Seite öffnet in neuem Fenster
Wasserversorgung vor der Privatisierung schützen
TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:06:36 Uhr - 21:07:31 Uhr
TOP 11, Drucksache 5/11813
21:06:36 Uhr - 21:23:16 Uhr, Drucksache 5/11813 Seite öffnet in neuem Fenster
zu Drucksache 5/11465 Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz
TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:22:01 Uhr - 21:23:16 Uhr
TOP 12, Drucksache 5/11897
21:22:01 Uhr - 21:25:23 Uhr, Drucksache 5/11897 Seite öffnet in neuem Fenster
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

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