Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
Die Vollständigkeit der Wiedergabe der Plenarsitzungen kann nicht gewährleistet werden. Insoweit wird auf die Plenarprotokolle verwiesen.
76. Sitzung des Plenums vom 15.05.2013
Tagesordnungspunkte
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TOP 1, Aussprache zum Bericht der Enquetekommission Drucksache 5/11300
10:03:01 Uhr - 12:37:04 Uhr, Drucksache 5/11300 Seite öffnet in neuem FensterBericht der Enquete-Kommission Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen
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TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:34:25 Uhr - 12:37:04 Uhr -
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Rot-grünen Steuerraubzug gegen die berufstätige Mitte stoppen - Arbeitnehmer entlasten statt belasten; 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gleichmäßige Streuung oder konzentrierte Förderung sächsischer Kindergärten? - Zusatzgelder für bessere Betreuung zielgerichtet verteilen, anstatt Fachkräftestandards aufzuweichen
12:34:25 Uhr - 14:57:28 Uhr, -
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:56:21 Uhr - 14:57:28 Uhr -
TOP 3, 2. Beratung Drucksache 5/11585
14:56:21 Uhr - 15:20:31 Uhr, Drucksache 5/11585 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 5/10328 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen
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TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:17:02 Uhr - 15:20:31 Uhr -
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 5/11822
15:17:02 Uhr - 16:36:42 Uhr, Drucksache 5/11822 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 5/10657 Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:29:57 Uhr - 16:36:42 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 5/11824
16:29:57 Uhr - 17:45:22 Uhr, Drucksache 5/11824 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 5/10938 Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:42:15 Uhr - 17:45:22 Uhr -
TOP 6, Drucksache 5/11885
17:42:15 Uhr - 18:21:21 Uhr, Drucksache 5/11885 Seite öffnet in neuem FensterPolizeipräsenz im Internet erhöhen - Soziale Netzwerke zur Polizeiarbeit nutzen!
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:20:13 Uhr - 18:21:21 Uhr -
TOP 7, Drucksache 5/11723
18:20:13 Uhr - 19:19:19 Uhr, Drucksache 5/11723 Seite öffnet in neuem FensterNach Abschaffung der Praxisgebühr - jetzt Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten abschaffen!
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:17:53 Uhr - 19:19:19 Uhr -
TOP 8, Drucksache 5/11886
19:17:53 Uhr - 20:16:37 Uhr, Drucksache 5/11886 Seite öffnet in neuem FensterSoziale Gerechtigkeit heißt Steuergerechtigkeit - Steuerkriminalität bekämpfen, Steuerehrlichkeit fördern!
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:14:22 Uhr - 20:16:37 Uhr -
TOP 9, Drucksache 5/11856
20:14:22 Uhr - 20:41:16 Uhr, Drucksache 5/11856 Seite öffnet in neuem FensterJugendmedienschutz-Staatsvertrag - Verfahren transparent gestalten und wirksamen Kinder- und Jugendmedienschutz entwickeln
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:40:22 Uhr - 20:41:16 Uhr -
TOP 10, Drucksache 5/11888
20:40:22 Uhr - 21:07:31 Uhr, Drucksache 5/11888 Seite öffnet in neuem FensterWasserversorgung vor der Privatisierung schützen
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:06:36 Uhr - 21:07:31 Uhr -
TOP 11, Drucksache 5/11813
21:06:36 Uhr - 21:23:16 Uhr, Drucksache 5/11813 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 5/11465 Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:22:01 Uhr - 21:23:16 Uhr -
TOP 12, Drucksache 5/11897
21:22:01 Uhr - 21:25:23 Uhr, Drucksache 5/11897 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen