Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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9. Sitzung des Plenums vom 29.04.2020

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:06 Uhr - 10:04:56 Uhr, -
TOP 1, Fachregierungserklärung: Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand
10:04:56 Uhr - 12:13:54 Uhr, -
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:12:09 Uhr - 12:13:54 Uhr -
TOP 2, Befragung der Staatsregierung
12:12:09 Uhr - 12:59:00 Uhr, -
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:58:32 Uhr - 12:59:00 Uhr -
TOP 3, Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder im Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt
12:58:32 Uhr - 13:05:56 Uhr, -
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:04:40 Uhr - 13:05:56 Uhr -
TOP 4, Aktuelle Stunde: Antrag der Fraktion AfD zum Thema: Wo geht die Reise hin? Sachsens Tourismus und die Corona-Krise
13:04:40 Uhr - 13:52:53 Uhr, -
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:51:43 Uhr - 13:52:53 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 7/2158 (zu: Drucksache 7/679)
13:51:43 Uhr - 14:25:08 Uhr, Drucksache 7/2158 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/679 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:21:06 Uhr - 14:25:08 Uhr -
TOP 6, Drucksache 7/1822
14:21:06 Uhr - 15:05:52 Uhr, Drucksache 7/1822 Seite öffnet in neuem FensterFachkräftesicherung in der frühkindlichen Bildung
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:03:24 Uhr - 15:05:52 Uhr -
TOP 7, Drucksache 7/2171
15:03:24 Uhr - 16:44:10 Uhr, Drucksache 7/2171 Seite öffnet in neuem FensterWissenschaftliche Fakten statt lückenhaftes Halbwissen - unverzüglich eine objektive und transparente Analyse der "Corona-Krise" in Sachsen durchführen und ein nachvollziehbares Risiko-Nutzen-Verhältnis der Schutzmaßnahmen ableiten!
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:42:30 Uhr - 16:44:10 Uhr -
TOP 8, Drucksache 7/2144
16:42:30 Uhr - 17:31:01 Uhr, Drucksache 7/2144 Seite öffnet in neuem FensterCoronavirus-Schutzschirm auch für Einrichtungen und Dienste der Kinder-und Jugendhilfe: 10-Punkte-Maßnahme-Katalog umsetzen!
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:29:25 Uhr - 17:31:01 Uhr -
TOP 9, Drucksache 7/2164
17:29:25 Uhr - 18:40:54 Uhr, Drucksache 7/2164 Seite öffnet in neuem FensterKreditaufnahme minimieren, Einsparmöglichkeiten zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie prüfen und Reserven in Anspruch nehmen
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:38:10 Uhr - 18:40:54 Uhr -
TOP 10, Drucksache 7/2159 (zu: Drucksache 7/2104)
18:38:10 Uhr - 19:08:04 Uhr, Drucksache 7/2159 Seite öffnet in neuem FensterGenerelle Genehmigung des Sächsischen Landtags zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Drucksache 7/2104 Seite öffnet in neuem FensterGenerelle Genehmigung des Sächsischen Landtags zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:06:02 Uhr - 19:08:04 Uhr -
TOP 11, Drucksache 7/2160 (zu: Drucksache 7/1710, Drucksache 7/2074, Drucksache 7/2075, Drucksache 7/2093, Drucksache 7/2100, Drucksache 7/2113, Drucksache 7/2114, Drucksache 7/2122 und Drucksache 7/2124)
19:06:02 Uhr - 19:11:40 Uhr, Drucksache 7/2160 Seite öffnet in neuem FensterNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Drucksache 7/1710 Seite öffnet in neuem FensterÜbersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 2. Halbjahr 2019
Drucksache 7/2074 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 - Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen
Drucksache 7/2075 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
Drucksache 7/2093 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0707 Titel 683 02 "Soforthilfen für Einpendler im Bereich des Gesundheitssektors im Zusammenhang mit den Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
Drucksache 7/2100 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 893 52 - Zuschüsse für Investitionen im Bereich Gesundheit und Versorgung
Drucksache 7/2113 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Zusätzliche Ausgaben 2020 in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen gem. § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser nach dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
Drucksache 7/2114 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
Drucksache 7/2122 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
Drucksache 7/2124 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2020 Weitere überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:11:19 Uhr - 19:11:40 Uhr -
TOP 12, Drucksache 7/2161
19:11:19 Uhr - 19:13:00 Uhr, Drucksache 7/2161 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung - Sammeldrucksache