Redebeitrag
Redebeitrag von André Barth (AfD)
9. Sitzung vom 29.04.2020
TOP 11, Drucksache 7/2160 (zu: Drucksache 7/1710, Drucksache 7/2074, Drucksache 7/2075, Drucksache 7/2093, Drucksache 7/2100, Drucksache 7/2113, Drucksache 7/2114, Drucksache 7/2122 und Drucksache 7/2124)

-
Drucksache 7/2160
Seite öffnet in neuem Fenster
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
-
Drucksache 7/1710
Seite öffnet in neuem Fenster
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 2. Halbjahr 2019
-
Drucksache 7/2074
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 - Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen
-
Drucksache 7/2075
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
-
Drucksache 7/2093
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0707 Titel 683 02 "Soforthilfen für Einpendler im Bereich des Gesundheitssektors im Zusammenhang mit den Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
-
Drucksache 7/2100
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 893 52 - Zuschüsse für Investitionen im Bereich Gesundheit und Versorgung
-
Drucksache 7/2113
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Zusätzliche Ausgaben 2020 in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen gem. § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser nach dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
-
Drucksache 7/2114
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
-
Drucksache 7/2122
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"
-
Drucksache 7/2124
Seite öffnet in neuem Fenster
Haushaltsvollzug 2020 Weitere überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen