Redebeitrag von André Barth (AfD)

9. Sitzung vom 29.04.2020
TOP 11, Drucksache 7/2160 (zu: Drucksache 7/1710, Drucksache 7/2074, Drucksache 7/2075, Drucksache 7/2093, Drucksache 7/2100, Drucksache 7/2113, Drucksache 7/2114, Drucksache 7/2122 und Drucksache 7/2124)

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• Drucksache 7/2160 Seite öffnet in neuem Fenster

  Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

• Drucksache 7/1710 Seite öffnet in neuem Fenster

  Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 2. Halbjahr 2019

• Drucksache 7/2074 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 - Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen

• Drucksache 7/2075 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"

• Drucksache 7/2093 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0707 Titel 683 02 "Soforthilfen für Einpendler im Bereich des Gesundheitssektors im Zusammenhang mit den Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"

• Drucksache 7/2100 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 893 52 - Zuschüsse für Investitionen im Bereich Gesundheit und Versorgung

• Drucksache 7/2113 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Zusätzliche Ausgaben 2020 in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen gem. § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser nach dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

• Drucksache 7/2114 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"

• Drucksache 7/2122 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Weitere außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 862 01 "Soforthilfen für sächsische Unternehmen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie"

• Drucksache 7/2124 Seite öffnet in neuem Fenster

  Haushaltsvollzug 2020 Weitere überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 547 56 Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen