Plenarsitzungen

Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.

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94. Sitzung des Plenums vom 02.07.2019

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Tagesordnungspunkte

TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
09:59:35 Uhr - 10:07:25 Uhr,
TOP 1, Regierungserklärung: Wir gestalten Sachsen - sicher, sozial, frei
10:07:25 Uhr - 12:27:46 Uhr,
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:25:20 Uhr - 12:27:46 Uhr
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Wir machen Klima - gemeinsam. Klimakonferenz der sächsischen Schülerinnen und Schüler - Bilanz und Ausblick. 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Zukunft braucht gute Schule - jetzt erst recht
12:25:20 Uhr - 14:35:06 Uhr,
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:33:40 Uhr - 14:35:06 Uhr
TOP 3, 2. Beratung: Drucksache 6/18049 (zu: Drucksache 6/13144), Drucksache 6/18038 (zu: Drucksache 6/17122) und Drucksache 6/18091 (zu: Drucksache 6/17125)
14:33:40 Uhr - 15:57:30 Uhr, Drucksache 6/18049 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG)
Drucksache 6/13144 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG)
Drucksache 6/18038 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/17122 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/18091 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/17125 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:56:14 Uhr - 15:57:30 Uhr
TOP 4, 2. Beratung: Drucksache 6/18102 (zu: Drucksache 6/13704)
15:56:14 Uhr - 16:45:13 Uhr, Drucksache 6/18102 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz - SächsWZwEG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/13704 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz - SächsWZwEG)
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:41:55 Uhr - 16:45:13 Uhr
TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 6/18103 (zu: Drucksache 6/13768)
16:41:55 Uhr - 17:29:15 Uhr, Drucksache 6/18103 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz - SächsMigrTeilhG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/13768 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz - SächsMigrTeilhG)
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:26:42 Uhr - 17:29:15 Uhr
TOP 6, 2. Beratung: Drucksache 6/18087 (zu: Drucksache 6/17380)
17:26:42 Uhr - 17:31:36 Uhr, Drucksache 6/18087 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17380 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:31:08 Uhr - 17:31:36 Uhr
TOP 7, 2. Beratung: Drucksache 6/18108 (zu: Drucksache 6/17381)
17:31:08 Uhr - 17:33:45 Uhr, Drucksache 6/18108 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17381 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:33:25 Uhr - 17:33:45 Uhr
TOP 8, 2. Beratung: Drucksache 6/18101 (zu: Drucksache 6/17161)
17:33:25 Uhr - 17:36:29 Uhr, Drucksache 6/18101 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17161 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:35:33 Uhr - 17:36:29 Uhr
TOP 9, 2. Beratung: Drucksache 6/18104 (zu: Drucksache 6/14409)
17:35:33 Uhr - 18:10:01 Uhr, Drucksache 6/18104 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/14409 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

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