Plenarsitzungen

Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.

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94. Sitzung des Plenums vom 02.07.2019

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Tagesordnungspunkte

TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
09:59:35 Uhr - 10:07:25 Uhr,
TOP 1, Regierungserklärung: Wir gestalten Sachsen - sicher, sozial, frei
10:07:25 Uhr - 12:27:46 Uhr,
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:25:20 Uhr - 12:27:46 Uhr
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Wir machen Klima - gemeinsam. Klimakonferenz der sächsischen Schülerinnen und Schüler - Bilanz und Ausblick. 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Zukunft braucht gute Schule - jetzt erst recht
12:25:20 Uhr - 14:35:06 Uhr,
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:33:40 Uhr - 14:35:06 Uhr
TOP 3, 2. Beratung: Drucksache 6/18049 (zu: Drucksache 6/13144), Drucksache 6/18038 (zu: Drucksache 6/17122) und Drucksache 6/18091 (zu: Drucksache 6/17125)
14:33:40 Uhr - 15:57:30 Uhr, Drucksache 6/18049 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG)
Drucksache 6/13144 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG)
Drucksache 6/18038 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/17122 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/18091 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/17125 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:56:14 Uhr - 15:57:30 Uhr
TOP 4, 2. Beratung: Drucksache 6/18102 (zu: Drucksache 6/13704)
15:56:14 Uhr - 16:45:13 Uhr, Drucksache 6/18102 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz - SächsWZwEG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/13704 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz - SächsWZwEG)
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:41:55 Uhr - 16:45:13 Uhr
TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 6/18103 (zu: Drucksache 6/13768)
16:41:55 Uhr - 17:29:15 Uhr, Drucksache 6/18103 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz - SächsMigrTeilhG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/13768 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz - SächsMigrTeilhG)
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:26:42 Uhr - 17:29:15 Uhr
TOP 6, 2. Beratung: Drucksache 6/18087 (zu: Drucksache 6/17380)
17:26:42 Uhr - 17:31:36 Uhr, Drucksache 6/18087 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17380 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:31:08 Uhr - 17:31:36 Uhr
TOP 7, 2. Beratung: Drucksache 6/18108 (zu: Drucksache 6/17381)
17:31:08 Uhr - 17:33:45 Uhr, Drucksache 6/18108 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17381 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:33:25 Uhr - 17:33:45 Uhr
TOP 8, 2. Beratung: Drucksache 6/18101 (zu: Drucksache 6/17161)
17:33:25 Uhr - 17:36:29 Uhr, Drucksache 6/18101 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17161 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:35:33 Uhr - 17:36:29 Uhr
TOP 9, 2. Beratung: Drucksache 6/18104 (zu: Drucksache 6/14409)
17:35:33 Uhr - 18:10:01 Uhr, Drucksache 6/18104 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/14409 Seite öffnet in neuem Fenster
Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

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