Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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94. Sitzung des Plenums vom 03.07.2019

Tagesordnungspunkte
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TOP 10, 2. Beratung: Drucksache 6/18050 (zu: Drucksache 6/14771)
09:00:11 Uhr - 09:39:46 Uhr, Drucksache 6/18050 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände
Drucksache 6/14771 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
09:36:49 Uhr - 09:39:46 Uhr -
TOP 11, 2. Beratung: Drucksache 6/18105 (zu: Drucksache 6/16724)
09:36:49 Uhr - 10:33:51 Uhr, Drucksache 6/18105 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/16724 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:29:07 Uhr - 10:33:51 Uhr -
TOP 12, 2. Beratung: Drucksache 6/18097 (zu: Drucksache 6/16811)
10:29:07 Uhr - 11:14:19 Uhr, Drucksache 6/18097 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes
Drucksache 6/16811 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
11:12:57 Uhr - 11:14:19 Uhr -
TOP 13, Drucksache 6/18011
11:12:57 Uhr - 12:12:04 Uhr, Drucksache 6/18011 Seite öffnet in neuem Fenster"Wandel durch Annäherung": Initiative Sachsens zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland und zur Überwindung der Russland-Sanktionen
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TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:10:25 Uhr - 12:12:04 Uhr -
TOP 14, Drucksache 6/18052
12:10:25 Uhr - 12:59:25 Uhr, Drucksache 6/18052 Seite öffnet in neuem FensterEU-Sanktionen gegen Russland schrittweise abbauen und so schnell wie möglich beenden
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TOP 14 / TOP 15, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:58:30 Uhr - 12:59:25 Uhr -
TOP 15, Drucksache 6/17990
12:58:30 Uhr - 13:47:54 Uhr, Drucksache 6/17990 Seite öffnet in neuem FensterElbe als Naturraum schützen und für sanften Tourismus nachhaltig entwickeln. Potenziale für regionale Entwicklung heben. Weitere Vertiefung der Elbe für Schifffahrt beenden.
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TOP 15 / TOP 16, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:46:32 Uhr - 13:47:54 Uhr -
TOP 16, 2. Beratung: Drucksache 6/18088 (zu: Drucksache 6/16866)
13:46:32 Uhr - 14:21:21 Uhr, Drucksache 6/18088 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/16866 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung
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TOP 16 / TOP 17, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:18:28 Uhr - 14:21:21 Uhr -
TOP 17, 2. Beratung: Drucksache 6/18106 (zu: Drucksache 6/16948)
14:18:28 Uhr - 14:56:37 Uhr, Drucksache 6/18106 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Gewährleistung der paritätischen Vertretung von Frauen und Männern im Sächsischen Landtag - Sächsisches Parité-Gesetz (SächsParitéG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/16948 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Gewährleistung der paritätischen Vertretung von Frauen und Männern im Sächsischen Landtag - Sächsisches Parité-Gesetz (SächsParitéG)
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TOP 17 / TOP 18, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:49:29 Uhr - 14:56:37 Uhr -
TOP 18, 2. Beratung: Drucksache 6/18089 (zu: Drucksache 6/16965)
14:49:29 Uhr - 15:45:26 Uhr, Drucksache 6/18089 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justiz- und Maßregelvollzug, zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen und zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/16965 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justiz- und Maßregelvollzug, zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen und zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes
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TOP 18 / TOP 19, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:40:50 Uhr - 15:45:26 Uhr -
TOP 19, 2. Beratung: Drucksache 6/18090 (zu: Drucksache 6/17058)
15:40:50 Uhr - 16:22:48 Uhr, Drucksache 6/18090 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/17058 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen
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TOP 19 / TOP 20, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:21:04 Uhr - 16:22:48 Uhr -
TOP 20, 2. Beratung: Drucksache 6/18098 (zu: Drucksache 6/17126)
16:21:04 Uhr - 16:52:18 Uhr, Drucksache 6/18098 Seite öffnet in neuem FensterSächsisches Gesetz zur Ausführung atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften (Sächsisches Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetz - SächsASAG) Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/17126 Seite öffnet in neuem FensterSächsisches Gesetz zur Ausführung atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften (sächsisches Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetz - SächsASAG)
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TOP 20 / TOP 21, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:49:29 Uhr - 16:52:18 Uhr -
TOP 21, 2. Beratung: Drucksache 6/18111 (zu: Drucksache 6/17893)
16:49:29 Uhr - 16:58:59 Uhr, Drucksache 6/18111 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Durchführung der Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZVODG) Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/17893 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Durchführung der Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZVODG)
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TOP 21 / TOP 22, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:56:57 Uhr - 16:58:59 Uhr -
TOP 22, 2. Beratung: Drucksache 6/18099 (zu: Drucksache 6/17171)
16:56:57 Uhr - 17:50:07 Uhr, Drucksache 6/18099 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Verhinderung der Zerstörung des Waldes im Freistaat Sachsen durch Windkraftanlagen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion (Drucksache 6/17171)
Drucksache 6/17171 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Verhinderung der Zerstörung des Waldes im Freistaat Sachsen durch Windkraftanlagen
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TOP 22 / TOP 23, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:47:53 Uhr - 17:50:07 Uhr -
TOP 23, 2. Beratung: Drucksache 6/18107 (zu: Drucksache 6/17175)
17:47:53 Uhr - 18:29:30 Uhr, Drucksache 6/18107 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/17175 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
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TOP 23 / TOP 24, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:25:52 Uhr - 18:29:30 Uhr -
TOP 24, 2. Beratung: Drucksache 6/18109 (zu: Drucksache 6/17600)
18:25:52 Uhr - 19:37:45 Uhr, Drucksache 6/18109 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Schutze des Jahrestages 13. Februar als Sächsischer Gedenk- und Trauertag für die Opfer der Bombenkriege Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/17600 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Schutze des Jahrestages 13. Februar als Sächsischer Gedenk- und Trauertag für die Opfer der Bombenkriege
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TOP 25, 2. Beratung: Drucksache 6/18110 (zu: Drucksache 6/17646)
19:37:54 Uhr - 19:50:53 Uhr, Drucksache 6/18110 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/17646 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte
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TOP 25 / TOP 26, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:49:16 Uhr - 19:50:53 Uhr -
TOP 26, 2. Beratung: Drucksache 6/18096 (zu: Drucksache 6/18004)
19:49:16 Uhr - 20:08:16 Uhr, Drucksache 6/18096 Seite öffnet in neuem FensterZweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes
Drucksache 6/18004 Seite öffnet in neuem FensterZweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes
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TOP 26 / TOP 27, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:04:39 Uhr - 20:08:16 Uhr -
TOP 27, Drucksache 6/18092 (zu: Drucksache 6/14877) und Drucksache 6/18093 (zu: Drucksache 6/15422)
20:04:39 Uhr - 20:52:06 Uhr, Drucksache 6/18092 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2018, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/14877 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2018, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 6/18093 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2018, Band II Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Drucksache 6/15422 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2018, Band II Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
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TOP 27 / TOP 28, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:50:28 Uhr - 20:52:06 Uhr -
TOP 28, Drucksache 6/18094 (zu: Drucksache 6/11920)
20:50:28 Uhr - 20:53:54 Uhr, Drucksache 6/18094 Seite öffnet in neuem FensterHaushalts- und Vermögensrechnung 2016
Drucksache 6/11920 Seite öffnet in neuem FensterHaushalts- und Vermögensrechnung 2016
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TOP 28 / TOP 29, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:53:39 Uhr - 20:53:54 Uhr -
TOP 29, Drucksache 6/18095 (zu: Drucksache 6/16784)
20:53:39 Uhr - 20:56:04 Uhr, Drucksache 6/18095 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2017
Drucksache 6/16784 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2017
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TOP 29 / TOP 30, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:55:07 Uhr - 20:56:04 Uhr -
TOP 30, Drucksache 6/18051 (zu: Drucksache 6/17826)
20:55:07 Uhr - 21:46:54 Uhr, Drucksache 6/18051 Seite öffnet in neuem FensterFünfter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht
Drucksache 6/17826 Seite öffnet in neuem FensterFünfter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht
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TOP 30 / TOP 31, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:46:03 Uhr - 21:46:54 Uhr -
TOP 31, Drucksache 6/18100 (zu: Drucksache 6/17495)
21:46:03 Uhr - 21:50:50 Uhr, Drucksache 6/18100 Seite öffnet in neuem FensterAnmeldung zum Rahmenplan 2019 - 2022 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/17495 Seite öffnet in neuem FensterAnmeldung zum Rahmenplan 2019 - 2022 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK)
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TOP 32, Drucksache 6/18112
21:50:50 Uhr - 22:47:04 Uhr, Drucksache 6/18112 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
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TOP 32 / TOP 33, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:43:06 Uhr - 22:47:04 Uhr -
TOP 33, Drucksache 6/18113
22:43:06 Uhr - 23:20:19 Uhr, Drucksache 6/18113 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
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TOP 33 / TOP 34, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
23:17:16 Uhr - 23:20:19 Uhr -
TOP 34, Drucksache 6/18118 (zu: Drucksache 6/17609)
23:17:16 Uhr - 23:29:43 Uhr, Drucksache 6/18118 Seite öffnet in neuem FensterInformationssicherheitsleitlinie für den Sächsischen Landtag Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/17609 Seite öffnet in neuem FensterInformationssicherheitsleitlinie für den Sächsischen Landtag
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TOP 34 / TOP 35, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
23:27:40 Uhr - 23:29:43 Uhr -
TOP 35, Drucksache 6/18119 (zu: Drucksache 6/17608)
23:27:40 Uhr - 23:38:17 Uhr, Drucksache 6/18119 Seite öffnet in neuem FensterDatenschutzordnung des Sächsischen Landtages Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/17608 Seite öffnet in neuem FensterDatenschutzordnung des Sächsischen Landtages