Zum TOP 4, 95. Sitzung vom 04.07.2019

Redebeitrag von Steve Johannes Ittershagen (CDU)

95. Sitzung vom 04.07.2019
TOP 4, Drucksache 6/18000

95. Sitzung vom 04.07.2019

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13:36:37 Uhr, 59 Sekunden

  • Drucksache 6/18000 Seite öffnet in neuem Fenster

    Bericht des 1. Untersuchungsausschusses der 6. Wahlperiode zu Drucksache 6/1241 "Untersuchung möglicher Versäumnisse und etwaigen Fehlverhaltens der Staatsregierung und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterliegenden Sicherheits-, Justiz-, Kommunal- und sonstigen Behörden im Freistaat Sachsen beim Umgang mit der neonazistischen Terrorgruppe, die sich selbst als Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bezeichnet, deren personell-organisatorischem Umfeld und etwaigen Unterstützernetzwerken, insbesondere im Hinblick auf ihre Entstehung, Entwicklung und ihr Agieren in bzw. von Sachsen aus sowie bei der Aufklärung, Verfolgung und Verhinderung von Straftaten, die der Terrorgruppe NSU und ggf. den mit ihr verbundenen Netzwerken zurechenbar sind und den hieraus zu ziehenden Schlussfolgerungen (Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen)"