Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
Die Vollständigkeit der Wiedergabe der Plenarsitzungen kann nicht gewährleistet werden. Insoweit wird auf die Plenarprotokolle verwiesen.
90. Sitzung des Plenums vom 10.04.2019

Tagesordnungspunkte
-
TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
09:59:44 Uhr - 10:02:20 Uhr, -
TOP 1, Drucksache 6/17279
10:02:22 Uhr - 10:06:06 Uhr, Drucksache 6/17279 Seite öffnet in neuem FensterWahl der Schriftführer
-
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Infektionskrankheiten sind keine Bagatellen - Impflücken schließen! 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Ministerpräsident Kretschmer beim Wort nehmen: Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen - jetzt!
10:06:06 Uhr - 11:57:25 Uhr, -
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
11:56:11 Uhr - 11:57:25 Uhr -
TOP 3, 2. Beratung Drucksache 6/17193 (zu: Drucksache 6/9585)
11:56:11 Uhr - 12:46:26 Uhr, Drucksache 6/17193 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 6/9585)
Drucksache 6/9585 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen
-
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:44:23 Uhr - 12:46:26 Uhr -
TOP 4, 2. Beratung Drucksache 6/17257 (zu: Drucksache 6/9993)
12:44:23 Uhr - 13:29:07 Uhr, Drucksache 6/17257 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9993 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen
-
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:27:06 Uhr - 13:29:07 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung Drucksache 6/17258 (zu: Drucksache 6/13335)
13:27:06 Uhr - 14:04:37 Uhr, Drucksache 6/17258 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/13335 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz)
-
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:01:36 Uhr - 14:04:37 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung Drucksache 6/17259 (zu: Drucksache 6/13351)
14:01:36 Uhr - 14:51:51 Uhr, Drucksache 6/17259 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU Staaten Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/13351 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU Staaten
-
TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:48:43 Uhr - 14:51:51 Uhr -
TOP 7, 2. Beratung Drucksache 6/17260 (zu: Drucksache 6/14791)
14:48:43 Uhr - 19:42:40 Uhr, Drucksache 6/17260 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/14791 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen
-
TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:41:26 Uhr - 19:42:40 Uhr -
TOP 8, 2. Beratung Drucksache 6/17261 (zu: Drucksache 6/15970)
19:41:26 Uhr - 20:18:38 Uhr, Drucksache 6/17261 Seite öffnet in neuem FensterDrittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes
Drucksache 6/15970 Seite öffnet in neuem FensterDrittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes
-
TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:15:38 Uhr - 20:18:38 Uhr -
TOP 9, 2. Beratung Drucksache 6/17262 (zu: Drucksache 6/16211)
20:15:38 Uhr - 20:23:26 Uhr, Drucksache 6/17262 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/16211 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen
-
TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:21:04 Uhr - 20:23:26 Uhr -
TOP 10, 2. Beratung Drucksache 6/17263 (zu: Drucksache 6/16690)
20:21:04 Uhr - 20:49:26 Uhr, Drucksache 6/17263 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz - BfWebG)
Drucksache 6/16690 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz - BfWebG)
-
TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:46:10 Uhr - 20:49:26 Uhr -
TOP 11, 2. Beratung Drucksache 6/17264 (zu: Drucksache 6/16704)
20:46:10 Uhr - 20:58:57 Uhr, Drucksache 6/17264 Seite öffnet in neuem FensterErstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
Drucksache 6/16704 Seite öffnet in neuem FensterErstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
-
TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:56:06 Uhr - 20:58:57 Uhr -
TOP 12, 2. Beratung Drucksache 6/17265 (zu: Drucksache 6/16892)
20:56:06 Uhr - 21:33:29 Uhr, Drucksache 6/17265 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/16892 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen
-
TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:30:22 Uhr - 21:33:29 Uhr -
TOP 13, 2. Beratung Drucksache 6/17201 (zu: Drucksache 6/16930)
21:30:22 Uhr - 21:36:46 Uhr, Drucksache 6/17201 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuregelung des sächsischen Straßenverkehrsrechts
Drucksache 6/16930 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Neuregelung des sächsischen Straßenverkehrsrechts
-
TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:35:40 Uhr - 21:36:46 Uhr -
TOP 14, 2. Beratung Drucksache 6/17266 (zu: Drucksache 6/16964)
21:35:40 Uhr - 22:01:07 Uhr, Drucksache 6/17266 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/16964 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden
-
TOP 14 / TOP 15, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:58:31 Uhr - 22:01:07 Uhr -
TOP 15, Drucksache 6/17062
21:58:31 Uhr - 22:33:58 Uhr, Drucksache 6/17062 Seite öffnet in neuem FensterSachsens Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum
-
TOP 15 / TOP 16, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
22:32:18 Uhr - 22:33:58 Uhr -
TOP 16, Drucksache 6/16466
22:32:18 Uhr - 23:14:05 Uhr, Drucksache 6/16466 Seite öffnet in neuem FensterPflegeversicherung in eine solidarische Pflegevollversicherung umgestalten!
-
TOP 16 / TOP 17, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
23:13:06 Uhr - 23:14:05 Uhr -
TOP 17, Drucksache 6/17063
23:13:06 Uhr - 23:39:41 Uhr, Drucksache 6/17063 Seite öffnet in neuem FensterMobbing ernstnehmen - Schüler und Lehrer schützen
-
TOP 17 / TOP 18, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
23:38:30 Uhr - 23:39:41 Uhr -
TOP 18, Drucksache 6/16431
23:38:30 Uhr - 00:05:26 Uhr, Drucksache 6/16431 Seite öffnet in neuem FensterGesundheitsrisiken durch den Klimawandel ernst nehmen - Risikogebiete erkennen, Hitzeaktionspläne erarbeiten, Gesundheitsschutz fördern
-
TOP 18 / TOP 19, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
00:02:52 Uhr - 00:05:26 Uhr -
TOP 19, Drucksache 6/17267 (zu: Drucksache 6/16982)
00:02:52 Uhr - 00:21:08 Uhr, Drucksache 6/17267 Seite öffnet in neuem FensterSozialberichterstattung des Freistaates Sachsen
Drucksache 6/16982 Seite öffnet in neuem FensterSozialberichterstattung des Freistaates Sachsen
-
TOP 19 / TOP 21, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
00:17:44 Uhr - 00:21:08 Uhr -
TOP 21, Drucksache 6/17269 (zu: Drucksache 6/15828)
00:17:44 Uhr - 00:22:39 Uhr, Drucksache 6/17269 Seite öffnet in neuem FensterNachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018 Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/15828 Seite öffnet in neuem FensterNachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018
-
TOP 22, Drucksache 6/17270
00:22:41 Uhr - 00:23:24 Uhr, Drucksache 6/17270 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
-
TOP 23, Drucksache 6/17271
00:23:27 Uhr - 00:25:59 Uhr, Drucksache 6/17271 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen