Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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92. Sitzung des Plenums vom 22.05.2019

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
09:59:45 Uhr - 10:05:08 Uhr, -
TOP 1, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachsens Tourismus in Stadt und Land stärken - Tourismusstrategie 2025 als Grundlage für den weiteren Erfolg. 2. Antrag der Fraktion Die Linke: 70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!
10:05:08 Uhr - 12:02:04 Uhr, -
TOP 1 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:00:47 Uhr - 12:02:04 Uhr -
TOP 2, Drucksache 6/17641
12:00:47 Uhr - 12:54:44 Uhr, Drucksache 6/17641 Seite öffnet in neuem FensterAttraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern - Sachgrundlose Befristungen abbauen
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TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:53:16 Uhr - 12:54:44 Uhr -
TOP 3, Drucksache 6/17432
12:53:16 Uhr - 13:47:02 Uhr, Drucksache 6/17432 Seite öffnet in neuem FensterEuropäische Union sozial gestalten - Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat Sachsen umfassend stärken!
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TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:45:58 Uhr - 13:47:02 Uhr -
TOP 4, Drucksache 6/13994
13:45:58 Uhr - 14:50:19 Uhr, Drucksache 6/13994 Seite öffnet in neuem Fenster"Antifaschistische Aktion" (Antifa) verbieten und die staatliche Förderung von Linksextremisten beenden
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:33:41 Uhr - 14:50:19 Uhr -
TOP 5, Drucksache 6/17064
14:33:41 Uhr - 15:40:38 Uhr, Drucksache 6/17064 Seite öffnet in neuem FensterErforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentlichen Bibliotheken in Sachsen voranbringen
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:39:19 Uhr - 15:40:38 Uhr -
TOP 6, Drucksache 6/15516
15:39:19 Uhr - 17:11:15 Uhr, Drucksache 6/15516 Seite öffnet in neuem FensterWindenergie in Sachsen
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:10:39 Uhr - 17:11:15 Uhr -
TOP 7, Drucksache 6/17643 (zu: Drucksache 6/17011) und Drucksache 6/17644 (zu: Drucksache 6/17010)
17:10:39 Uhr - 17:13:26 Uhr, Drucksache 6/17643 Seite öffnet in neuem FensterPrüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/17011 Seite öffnet in neuem FensterPrüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Drucksache 6/17644 Seite öffnet in neuem FensterPrüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/17010 Seite öffnet in neuem FensterPrüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:13:16 Uhr - 17:13:26 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/17645 (zu: 6/16804)
17:13:16 Uhr - 17:15:53 Uhr, Drucksache 6/17645 Seite öffnet in neuem FensterBericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio - 2018 - 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:14:19 Uhr - 17:15:53 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/17663
17:14:19 Uhr - 17:40:48 Uhr, Drucksache 6/17663 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:39:59 Uhr - 17:40:48 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/17648
17:39:59 Uhr - 17:42:37 Uhr, Drucksache 6/17648 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:41:51 Uhr - 17:42:37 Uhr -
TOP 11, 2. Beratung Drucksache 6/17664 (zu: Drucksache 6/11602)
17:41:51 Uhr - 18:38:38 Uhr, Drucksache 6/17664 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/11602 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:34:33 Uhr - 18:38:38 Uhr -
TOP 12, 2. Beratung Drucksache 6/17647 (zu: Drucksache 6/17121)
18:34:33 Uhr - 19:10:39 Uhr, Drucksache 6/17647 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
Drucksache 6/17121 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:07:04 Uhr - 19:10:39 Uhr -
TOP 13, 2. Beratung Drucksache 6/17665 (zu: Drucksache 6/14736)
19:07:04 Uhr - 19:46:57 Uhr, Drucksache 6/17665 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen
Drucksache 6/14736 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen
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TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:44:08 Uhr - 19:46:57 Uhr -
TOP 14, 2. Beratung Drucksache 6/17662 (zu: Drucksache 6/14865)
19:44:08 Uhr - 20:27:32 Uhr, Drucksache 6/17662 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)
Drucksache 6/14865 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)
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TOP 14 / TOP 15, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:22:12 Uhr - 20:27:32 Uhr -
TOP 15, 2. Beratung Drucksache 6/17666 (zu: Drucksache 6/15236)
20:22:12 Uhr - 21:05:14 Uhr, Drucksache 6/17666 Seite öffnet in neuem FensterGesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/15236 Seite öffnet in neuem FensterGesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen
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TOP 15 / TOP 16, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:02:09 Uhr - 21:05:14 Uhr -
TOP 16, 2. Beratung Drucksache 6/17667 (zu: Drucksache 6/15391)
21:02:09 Uhr - 21:49:34 Uhr, Drucksache 6/17667 Seite öffnet in neuem FensterSächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)
Drucksache 6/15391 Seite öffnet in neuem FensterSächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)