Zum TOP 12, 71. Sitzung vom 26.04.2018

Redebeitrag von Dirk Panter (SPD)

71. Sitzung vom 26.04.2018
TOP 12, 2. Beratung: Drucksache 6/13021 (zu: Drucksache 6/11839) und 2. Beratung: Drucksache 6/13022 (zu: Drucksache 6/12450)

71. Sitzung vom 26.04.2018

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19:12:35 Uhr, 1 Minute 30 Sekunden

  • Drucksache 6/13021 Seite öffnet in neuem Fenster

    Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

  • Drucksache 6/11839 Seite öffnet in neuem Fenster

    Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

  • Drucksache 6/13022 Seite öffnet in neuem Fenster

    Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

  • Drucksache 6/12450 Seite öffnet in neuem Fenster

    Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG