Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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75. Sitzung des Plenums vom 28.06.2018

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
10:00:03 Uhr - 10:14:46 Uhr, -
TOP 0 / TOP 2, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:07:03 Uhr - 10:14:46 Uhr -
TOP 2, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Kultur in Sachsen - gut gemacht und gut bezahlt. 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Weggespült und abgebaggert - zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung
10:07:03 Uhr - 12:38:25 Uhr, -
TOP 2 / TOP 3, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
12:36:53 Uhr - 12:38:25 Uhr -
TOP 3, Befragung der Staatsminister
12:36:53 Uhr - 13:24:31 Uhr, -
TOP 3 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:23:25 Uhr - 13:24:31 Uhr -
TOP 4, Drucksache 6/13748
13:23:25 Uhr - 14:18:32 Uhr, Drucksache 6/13748 Seite öffnet in neuem FensterGemeinsam für wirksamen Opferschutz in Sachsen
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TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:16:46 Uhr - 14:18:32 Uhr -
TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 6/13760 (zu Drucksache 6/12593)
14:16:46 Uhr - 14:57:50 Uhr, Drucksache 6/13760 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/12593 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft zum Gesetz zum Schutz von Belegstellen für Bienen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Belegstellengesetz - SächsBelStG)
Drucksache 6/12593 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zum Schutz von Belegstellen für Bienen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Belegstellengesetz - SächsBelStG)
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TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
14:55:37 Uhr - 14:57:50 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung: Drucksache 6/13745 (zu Drucksache 6/13080)
14:55:37 Uhr - 15:32:43 Uhr, Drucksache 6/13745 Seite öffnet in neuem Fensterzu Drucksache 6/13080 Gesetz zur Einführung des Gedenktages "Tag der Freiheit und Demokratie (17. Juni)" im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/13080 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Einführung des Gedenktages "Tag der Freiheit und Demokratie (17. Juni)" im Freistaat Sachsen
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:30:57 Uhr - 15:32:43 Uhr -
TOP 7, 1. Beratung: Drucksache 6/13676
15:30:57 Uhr - 15:41:14 Uhr, Drucksache 6/13676 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:40:20 Uhr - 15:41:14 Uhr -
TOP 8, 1. Beratung: Drucksache 6/13704
15:40:20 Uhr - 15:45:40 Uhr, Drucksache 6/13704 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz - SächsWZwEG)
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:44:53 Uhr - 15:45:40 Uhr -
TOP 9, 1. Beratung: Drucksache 6/13747
15:44:53 Uhr - 15:54:15 Uhr, Drucksache 6/13747 Seite öffnet in neuem FensterGesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz - SächsCsgG)
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:53:26 Uhr - 15:54:15 Uhr -
TOP 10, 1. Beratung: Drucksache 6/13768
15:53:26 Uhr - 16:09:39 Uhr, Drucksache 6/13768 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz - SächsMigrTeilhG)
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:06:29 Uhr - 16:09:39 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/13145
16:06:29 Uhr - 17:49:48 Uhr, Drucksache 6/13145 Seite öffnet in neuem FensterGleicher Lohn für gleiche Arbeit: Nettolohnlücke für alle nicht verbeamteten Lehrkräfte schließen - Keine "Zwei-Klassen-Lehrerschaft" in Sachsen zulassen!
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
17:48:36 Uhr - 17:49:48 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/13182
17:48:36 Uhr - 18:10:09 Uhr, Drucksache 6/13182 Seite öffnet in neuem FensterJugendschutz gewährleisten - Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche effektiv unterbinden
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:08:57 Uhr - 18:10:09 Uhr -
TOP 13, Drucksache 6/12693
18:08:57 Uhr - 18:35:32 Uhr, Drucksache 6/12693 Seite öffnet in neuem FensterExistenzgründungen fördern und junge Unternehmen voranbringen - Sachsen braucht eine Gründerstrategie
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TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:34:42 Uhr - 18:35:32 Uhr -
TOP 14, Drucksache 6/13766
18:34:42 Uhr - 18:37:25 Uhr, Drucksache 6/13766 Seite öffnet in neuem FensterMündliche Anfragen zur Fragestunde in der 75. Plenarsitzung am 28. Juni 2018
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TOP 14 / TOP 15, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:35:36 Uhr - 18:37:25 Uhr -
TOP 15, Drucksache 6/13843
18:35:36 Uhr - 18:55:54 Uhr, Drucksache 6/13843 Seite öffnet in neuem FensterSubsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext; KOM-Nr. (2018) 373 endg.