Plenarsitzungen
Im Videoarchiv finden Sie Aufzeichnungen aller Sitzungen des Plenums der aktuellen sowie der vorangegangenen Wahlperiode. Sie können die Videoaufzeichnungen nach Jahren gegliedert oder einzelne Redebeiträge mit unserer strukturierten Suche im Videoarchiv abrufen.
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81. Sitzung des Plenums vom 07.11.2018

Tagesordnungspunkte
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TOP 0, Vor Eintritt in die Tagesordnung
09:59:54 Uhr - 10:05:22 Uhr, -
TOP 1, Drucksache 6/13980 (Ziffer 1)
10:05:25 Uhr - 11:24:36 Uhr, Drucksache 6/13980 Seite öffnet in neuem FensterVorschlag für die Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen 2018
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TOP 1 / TOP 4, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
10:23:26 Uhr - 11:24:36 Uhr -
TOP 4, Fachregierungserklärung: Der Zukunft den Rücken stärken: Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen
10:23:26 Uhr - 13:12:02 Uhr, -
TOP 4 / TOP 5, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
13:11:00 Uhr - 13:12:02 Uhr -
TOP 5, Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel - bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land. 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Für einen Mindestlohn, der vor Armut schützt - jetzt handeln, Herr Dulig!
13:11:00 Uhr - 15:22:40 Uhr, -
TOP 5 / TOP 6, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
15:21:31 Uhr - 15:22:40 Uhr -
TOP 6, 2. Beratung: Drucksache 6/15224 (zu Drucksache 6/12511)
15:21:31 Uhr - 16:03:23 Uhr, Drucksache 6/15224 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/12511 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
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TOP 6 / TOP 7, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:00:10 Uhr - 16:03:23 Uhr -
TOP 7, 2. Beratung: Drucksache 6/15226 (zu Drucksache 6/13676)
16:00:10 Uhr - 16:57:34 Uhr, Drucksache 6/15226 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/13676 Seite öffnet in neuem FensterGesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes
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TOP 7 / TOP 8, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
16:53:33 Uhr - 16:57:34 Uhr -
TOP 8, Drucksache 6/15208
16:53:33 Uhr - 18:36:59 Uhr, Drucksache 6/15208 Seite öffnet in neuem FensterWeitere Schritte zum sachlichen Umgang mit dem Wolf - Sächsische Wolfsverordnung schaffen
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TOP 8 / TOP 9, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
18:34:35 Uhr - 18:36:59 Uhr -
TOP 9, Drucksache 6/15206
18:34:35 Uhr - 19:34:58 Uhr, Drucksache 6/15206 Seite öffnet in neuem FensterGründung und Aufbau einer "Bund-Länder-Gesellschaft für Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung der deutschen Braunkohlereviere (GSRB)"
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TOP 9 / TOP 10, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
19:33:41 Uhr - 19:34:58 Uhr -
TOP 10, Drucksache 6/15210
19:33:41 Uhr - 20:49:43 Uhr, Drucksache 6/15210 Seite öffnet in neuem FensterGlobal Compact for Migration stoppen - Wirtschaftsimmigration ist kein Menschenrecht
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TOP 10 / TOP 11, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
20:48:37 Uhr - 20:49:43 Uhr -
TOP 11, Drucksache 6/12470
20:48:37 Uhr - 21:44:36 Uhr, Drucksache 6/12470 Seite öffnet in neuem FensterWindenergie: Konflikte lösen, Bürger und Kommunen beteiligen, Ausbau voranbringen
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TOP 11 / TOP 12, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:42:58 Uhr - 21:44:36 Uhr -
TOP 12, Drucksache 6/15227 (zu Drucksache 6/13701)
21:42:58 Uhr - 21:50:08 Uhr, Drucksache 6/15227 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2017 Unterrichtung des Sächsischen Ausländerbeauftragten
Drucksache 6/13701 Seite öffnet in neuem FensterJahresbericht 2017
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TOP 12 / TOP 13, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:49:12 Uhr - 21:50:08 Uhr -
TOP 13, Drucksache 6/15229 (zu Drucksache 6/14950)
21:49:12 Uhr - 21:51:54 Uhr, Drucksache 6/15229 Seite öffnet in neuem FensterVollzug des Haushaltsplans 2017/2018 hier: Vereinbarung über den Ausgleich der Belastungen, die sich aus der Erstattung der bis zum 1. November 2015 entstandenen Kosten nach § 89d Absatz 3 SGB VIII a.F. ergeben ("umA Schlussabrechnung")
Drucksache 6/14950 Seite öffnet in neuem FensterVollzug des Haushaltsplans 2017/2018 hier: Vereinbarung über den Ausgleich der Belastungen, die sich aus der Erstattung der bis zum 1. November 2015 entstandenen Kosten nach § 89d Absatz 3 SGB VIII a.F. ergeben ("umA Schlussabrechnung")
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TOP 13 / TOP 14, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:51:41 Uhr - 21:51:54 Uhr -
TOP 14, Drucksache 6/15230 (zu Drucksache 6/15101)
21:51:41 Uhr - 21:53:10 Uhr, Drucksache 6/15230 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2018 Antrag auf zusätzliche Ausgaben 2018 gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018 für die Finanzierung der "Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Hilfsprogrammen der Länder für landwirtschaftliche Unternehmen, die durch die Folgen der Dürre 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind" - Kapitel 09 05 Titel 681 11 und 231 11
Drucksache 6/15101 Seite öffnet in neuem FensterHaushaltsvollzug 2018 Antrag auf zusätzliche Ausgaben 2018 gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018 für die Finanzierung der "Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Hilfsprogrammen der Länder für landwirtschaftliche Unternehmen, die durch die Folgen der Dürre 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind" - Kapitel 09 05 Titel 681 11 und 231 11
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TOP 14 / TOP 15, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:52:57 Uhr - 21:53:10 Uhr -
TOP 15, Drucksache 6/15231 (zu: Drucksache 6/14747)
21:52:57 Uhr - 21:54:25 Uhr, Drucksache 6/15231 Seite öffnet in neuem FensterAnmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/14747 Seite öffnet in neuem FensterAnmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK)
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TOP 16, Drucksache 6/15234
21:54:30 Uhr - 21:55:23 Uhr, Drucksache 6/15234 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
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TOP 16 / TOP 17, amtierender Präsident - Redebeitrag außerhalb der Rednerliste
21:55:08 Uhr - 21:55:23 Uhr -
TOP 17, Drucksache 6/15232
21:55:08 Uhr - 21:58:12 Uhr, Drucksache 6/15232 Seite öffnet in neuem FensterBeschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen