Abgeordnetendelegation aus Niederösterreich besuchte Sachsen

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler mit Ing. Hans Penz, Präsident des Landtags von Niederösterreich, im Ständehaus

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler mit Ing. Hans Penz, Präsident des Landtags von Niederösterreich, im Ständehaus

Veranstaltung vom 29.05.2017 bis 31.05.2017

Auf Einladung des Sächsischen Landtags besuchte eine Abgeordnetendelegation des Landtags Niederösterreich unter Leitung des Präsidenten Ing. Hans Penz vom 29. bis 31. Mai 2017 Sachsen.

Inhaltlicher Schwerpunkt des dreitägigen Besuchs war der Austausch der Abgeordneten beider Parlamente über die Themen Innere Sicherheit, Flüchtlingspolitik sowie aktuelle Herausforderungen im Schulwesen. Dazu trafen die Gäste aus Niederösterreich mit Vertretern aller Fraktionen im Sächsischen Landtag zu einer zweistündigen Diskussion zusammen, an der u. a. auch der sächsische Innenminister Markus Ulbig teilnahm. Gemeinsam erörterten sie Gestaltungsansätze und -möglichkeiten der Landesparlamente.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler begrüßte die Abgeordnetendelegation am 29. Mai in den Repräsentationsräumen des Parlamentes im Ständehaus, wo sich die Besucher in das Gästebuch des Sächsischen Landtags eintrugen.

Auf dem Programm standen außerdem Abstecher in die Städte Görlitz und Leipzig. In Görlitz kamen die Abgeordneten aus Niederösterreich zunächst mit Bürgermeister Dr. Michael Wieler zusammen. Es schloss sich ein Gespräch mit Ulf Großmann und Sebastian Beutler, Vertreter der Brückepreisgesellschaft, an. Seit 1993  ehrt sie mit dem Internationalen Brückepreis der Europastadt Görlitz/Zgorzelec Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um die europäische Verständigung verdient gemacht haben. In Leipzig besuchten die Gäste zum Abschluss ihres dreitägigen Besuchs das Zeitgeschichtliche Forum.

Hintergrund:
Auf Initiative der Präsidenten der beiden Landesparlamente, Dr. Matthias Rößler und Ing. Hans Penz, haben die Landtage seit 2011 ihre intensiven Kontakte aus den 1990er Jahren wieder aufgefrischt. Nach einem ersten Besuch der Sachsen in Niederösterreich im Jahr 2012 und der Gegenvisite ein Jahr später folgte nach einer Reise des Sächsischen Landtags 2015 nun das vierte Aufeinandertreffen von sächsischen und niederösterreichischen Abgeordneten in diesem Rahmen.