Tagesordnungen und Protokolle des Plenums
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.
Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.
37. Plenarsitzung am 23.06.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten absichern – Transparenz zu Rückstellungen schaffen – Sicherheiten einfordern!"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE
"Umgang und Maßnahmen des Freistaates Sachsen in Zusammenhang mit den Auswirkungen des Vollherbizids Glyphosat"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 21.06.2016
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"
Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 5
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/5391 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 6
1. Lesung des Entwurfs
"Landessehhilfengesetz"
Drucksache 6/5392 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 7
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"
Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss
TOP 8
Große Anfrage der Fraktion AfD
"Sportstätten in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 9
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Zukunft der sächsischen Landwirtschaft sichern – Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sofortprogramm ‘Sicheres Sachsen‘ – Ergebnisoffene Evaluierung der Polizei und Sofortprogramm für eine moderne, attraktive, hoch motivierte sowie personell und materiell vernünftig ausgestattete Polizei jetzt!"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion AfD
"Anpassung der Rotwildbejagung"
Beschlussfassung
TOP 12
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Landesgraduiertenförderung modernisieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 13
TOP 14
Kleine Anfragen