Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

In der Regel eine Woche vor den Plenarsitzungen legt das Präsidium die Tagesordungen fest. In den Plenarprotokollen wird später die gesamte Sitzung schriftlich dokumentiert.

Stenografen (erste Reihe) schreiben während der Sitzung jedes gesprochene Wort mit.

Der Landtag streamt die Sitzungen des Plenums live auf seiner Internetseite.

Sobald das Präsidium die Tagesordnungen festgelegt hat, können Sie diese hier abrufen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Außerdem werden nach Fertigstellung die stenografischen Protokolle der Sitzungen hier veröffentlicht.

41. Plenarsitzung am 21.12.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Sächsischen Datenschutzbeauftragten

gemäß § 16 des Sächsischen Datenschutzdurchführungsgesetzes

Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 7/8214

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 7/8385

TOP 2

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 3

Wahl von Mitgliedern der 17. Bundesversammlung durch denSächsischen Landtag

gemäß Artikel 54 Absatz 3 des Grundgesetzes sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung

TOP 4

Wahl des Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschusses

gemäß § 6 des Untersuchungsausschussgesetzes

„Verstrickungen der Staatsregierung in die ,qualifiziert rechtswidrige' Kürzung der AfD-Landesliste“

TOP 5

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass sowie Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Blackout – Gefahr durch die deutsche Energiewende"

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6004

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/8393

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/7630

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 7/8386

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/7820

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/8394

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 9

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8120

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 7/8369

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 10

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Ganztägige Bildung und Betreuung weiterentwickeln"

Drucksache 7/8363

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion AfD

"Grenze sichern - illegale Einreisen nach Sachsen unverzüglich abwehren"

Drucksache 7/8173

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Offensive für den Gesundheitsschutz in Sachsen starten - Vierte Coronavirus-Welle wirksam brechen!"

Drucksache 7/8301

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Graduiertenförderung modernisieren"

Drucksache 7/8362

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/8395

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019"

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/5393

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/8396

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Antrag durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/8319

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und§ 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/8397

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache -

Drucksache 7/8398

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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