Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

In der Regel eine Woche vor den Plenarsitzungen legt das Präsidium die Tagesordungen fest. In den Plenarprotokollen wird später die gesamte Sitzung schriftlich dokumentiert.

Stenografen (erste Reihe) schreiben während der Sitzung jedes gesprochene Wort mit.

Der Landtag streamt die Sitzungen des Plenums live auf seiner Internetseite.

Sobald das Präsidium die Tagesordnungen festgelegt hat, können Sie diese hier abrufen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Außerdem werden nach Fertigstellung die stenografischen Protokolle der Sitzungen hier veröffentlicht.

34. Plenarsitzung am 21.07.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl von stellvertretenden Mitgliedern des 1. Untersuchungsausschusses

"Verstrickungen der Staatsregierung in die 'qualifiziert rechtswidrige' Kürzung der AfD-Landesliste"

gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6949

TOP 2

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Für Schule, Freizeit und Wochenende - endlich kommt das Bildungsticket"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2702

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/6809

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen"

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4895

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/7112

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6667

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/7111

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6704

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/7113

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6705

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Regionalentwicklung

Drucksache 7/7114

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 9

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Kindertageseinrichtungen und Schulen mit besonderen Bedarfen gezielt unterstützen - Sozialindex erarbeiten"

Drucksache 7/7097

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Anwendung der sogenannten geschlechtergerechten Sprache in der behördlichen und ministerialen Kommunikation unterbinden"

Drucksache 7/1895

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

""Neue Schule braucht das Land" - Perspektiven für eine neue Schulkultur in Sachsen!"

Drucksache 7/7005

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/7098

zu

"Sechster Frauenförderungsbericht des Freistaates Sachsen

Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (SächsFFG) sowie zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/6837

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/7096

zu

"Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes zum 31. Dezember 2020"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/6840

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und§ 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/7115

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/7116

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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