Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

94. Plenarsitzung am 02.07.2019

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Wir gestalten Sachsen – sicher, sozial, frei"

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wir machen Klima – gemeinsam. Klimakonferenz der sächsischen Schülerinnen und Schüler – Bilanz und Ausblick."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Zukunft braucht gute Schule – jetzt erst recht"

TOP 3

Zweite Beratung der Entwürfe

"Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)"

(Drucksache 6/13144 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/18049

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

und

"Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/17122 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/18038

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

und

"Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen"

(Drucksache 6/17125 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/18091

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

(Unterstützung durch Gebärdensprachdolmetscher)

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – SächsWZwEG)"

(Drucksache 6/13704 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18102

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz – SächsMigrTeilhG)"

(Drucksache 6/13768 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18103

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung"

(Drucksache 6/17380 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/18087

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht"

(Drucksache 6/17381 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18108

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/17161 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18101

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 9

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18104

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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