Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

68. Plenarsitzung am 14.03.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Aufbruch in schwieriger Zeit – neue Impulse für das Bildungsland Sachsen"

TOP 2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses (Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen)

gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Drucksache 6/12653 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 3

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses (Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen)

gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Drucksache 6/12292 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 4

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Die Regionalpolitik der Europäischen Union muss auch nach 2020 die regionalpolitische Entwicklung in Sachsen spürbar und zukunftsweisend unterstützen."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sorgen der Kommunen ernst nehmen – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen!"

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

(Drucksache 6/11082 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/12582

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratungen der Entwürfe

"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12585

und

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes"

(Drucksache 6/11267 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12586

Beschlussfassung: artikelweise (jeweils)

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Zwischenbilanz der sächsischen Studentenwerke"

Drucksache 6/12060

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Verhinderung von Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerung"

Drucksache 6/12101

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Bürgernahe Breitbandversorgung in Sachsen"

Drucksache 6/12102

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen"

Drucksache 6/10018

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12584

zu

"Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes"

(Drucksache 6/3243 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12583

zu

"Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016"

(Drucksache 6/11773 - Unterrichtung durch den MDR)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/12634

zu

"Bericht zu den Auswirkungen des Sächsischen Gesetzes zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz)"

(Drucksache 6/11610 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/12640

zu

"Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/10865 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/12635

zu

"Waldzustandsbericht 2017"

(Drucksache 6/11826 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/12663

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/12664

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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