Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

69. Plenarsitzung am 15.03.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Mehr als 930 Tafeln in Deutschland dokumentieren das staatliche Versagen."

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen – Vorbildwirkung ernst nehmen – keine Stellenausschreibungen mehr mit sachgrundloser Befristung"

Drucksache 6/12632

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst

im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/12511 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums"

Drucksache 6/11188

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"E-Health im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/12063

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle."

Drucksache 6/12637

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Herdenschutz in Wolfsgebieten – Akzeptanz erhalten und Rechtssicherheit durchsetzen"

Drucksache 6/11554

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Junglandwirtinnen und Junglandwirte bei der Betriebsgründung unterstützen"

Drucksache 6/12638

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/12665

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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