Tagesordnungen und Protokolle des Plenums
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.
Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.
35. Plenarsitzung am 27.05.2016
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:
„Hochschulen in Sachsen – zwischen internationaler Exzellenz und regionaler Verantwortung“ sowie auf
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
„Sorgt die Hochschulentwicklungsplanung für genügend Ärzte, Lehrer und Ingenieure im Freistaat Sachsen?“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"
- nicht beschlossen –
4
1. Lesung des Entwurfs
"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"
Drucksache 6/5137 – Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/5240 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/5239 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion AfD
"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"
- nicht beschlossen –
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
10
Fragestunde
- durchgeführt –
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.