Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

In der Regel eine Woche vor den Plenarsitzungen legt das Präsidium die Tagesordungen fest. In den Plenarprotokollen wird später die gesamte Sitzung schriftlich dokumentiert.

Stenografen (erste Reihe) schreiben während der Sitzung jedes gesprochene Wort mit.

Der Landtag streamt die Sitzungen des Plenums live auf seiner Internetseite.

Sobald das Präsidium die Tagesordnungen festgelegt hat, können Sie diese hier abrufen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Außerdem werden nach Fertigstellung die stenografischen Protokolle der Sitzungen hier veröffentlicht.

11. Plenarsitzung am 11.06.2020

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 – Fragestunde und TOP 9 – Kleine Anfragen sind zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Coronakrise und Klimakrise meistern – Mit einem Green New Deal Energiewende, Klima- und Artenschutz voranbringen und zu mehr regionaler Wertschöpfung kommen"

durchgeführt

Drucksache 7/2689 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Corona als Chance des wirtschaftlichen Aufbruchs für Sachsen nutzen!

Konjunktur durch geringere Steuern, weniger Bürokratie und Abgaben beleben!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essenzielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos:

Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?"

durchgeführt

3

Befragung der Staatsregierung

Thema der Staatsministerin für Kultur und Tourismus:

"Langfristige Folgen der Corona-Pandemie: Kultur und Tourismus gut durch die Krise bringen"

durchgeführt

4

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Kinder brauchen Schutz und Freiheit – Auswirkungen der ‘Corona-Schutzmaßnahmen‘ auf die physische, psychische, soziale und kognitive Entwicklung von Kindern wissenschaftlich untersuchen und unverzüglich drohende Kindeswohlgefährdungen abwenden"

Drucksache 7/2437

nicht beschlossen

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz – SächsIfSBetG)"

Drucksache 7/2259 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung (federführend),

Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

6

Antrag der Fraktion AfD

„Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen - Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘"

Drucksache 7/2536

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Corona-Rettungsschirm für sächsische Kommunen aufspannen"

Drucksache 7/2269

nicht beschlossen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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