Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
17. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
12.09.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr
Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen
2.
Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr
„Landessehhilfengesetz“
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
3.
Anträge zur Tagesordnung
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5550
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6237
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5551
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
8.
Geriatrische Versorgung in Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Diabetes-Erkrankungsrisiko senken – Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3620
Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/4177]