Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
17. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
04.11.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung
3.
Jahresbericht 2014, Band I
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
(3. Beratung)
sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Drucksache 5/13000 Beschlussempfehlung
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
3. 1.
II. Staatsverwaltung
Einzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
BE: MdL Scheel
Nr. 12
Ausgaben für die rechtliche Betreuung
3. 2.
II. Staatsverwaltung
Einzelplan 12 - Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
BE: MdL Rohwer
Nr. 23
IT-Organisation an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig und an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
Nr. 24
Außertarifliche Vergütungen an den Universitätsklinika in Dresden und Leipzig
Nr. 25
Kulturraum Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig
sowie
Nachbericht – Jahresbericht 2013
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
4.
Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzen
Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
BE: MdL KrasseltNr. 1
Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen
Nr. 2
Kommunale Verschuldung
Nr. 3
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden
und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 4
Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 5
Kommunale Fraktionsfinanzierung
Nr. 6
Kommunale Doppik - Sachstand
Nr. 7
Aktuelle Themen der kommunalen Doppik
Nr. 8
Betätigungsprüfung in ausgewählten Kommunen
Nr. 8.1
Beteiligungssteuerung
Nr. 8.2
Beteiligungsmanagement
Nr.
8.3 Beteiligungscontrolling und Überwachung der Beteiligungen
Nr. 9
Situation ausgewählter kommunaler Wohnungsunternehmen
Nr. 10
Verkehrslandeplätze kommunaler Eigengesellschaften
Nr. 11
VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich
Nr. 12
Neubau der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz
Nr. 13
Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig
Nr. 14
Weitere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung aus dem Bau- und
Vergabebereich
Nr. 15
Aufgaben- und Finanzverantwortung bei der rechtlichen Betreuung
5.
Jahresbericht 2014, Band I
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
5. 1.
II. Staatsverwaltung
Einzelplan 08 - Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
BE: MdL Dr. Petry
Nr. 18
Vollzug des Landeserziehungsgeldes
Nr. 19
Pauschale Investitionskostenförderung nach § 11 SächsKHG
5. 2.
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
sowie
6.
Haushaltsrechnung 2012
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Entlastungsbeschluss
7.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
8.
Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung der Abwicklung
von Förderprogrammen auf die Sächsische Aufbaubank (SAB)
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
9.
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO "Verwendung der Fraktionszuschüsse"
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
10.
Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens der Fraktion DIE LINKE
11.
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beauftragung von Herrn Peter Wilhelm Patt, MdL
12.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsvollzug 2015Zusätzliche Verpflichtungsermächtigung gem. § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 bei Haushaltsstelle 09 04/891 10 "Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz"
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 3. November 2015 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
13.
Anträge und Informationen des Staatsministers
- Einführung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD)
Nachtrag zur Fortschreibung der Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung in den SKD (BIM-Nr. 223)
- Informationen zum Sachstand Flüchtlingsunterbringung
14.
Fragen an die Staatsregierung
15.
Verschiedenes