Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
Ausschusswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 12. Januar bis 16. Januar 2015
Montag, 12. Januar 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 13. Januar 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 14. Januar 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
10:00 Uhr, Raum A 400
Donnerstag, 15. Januar 2015
Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
Es findet keine Sitzung statt
Freitag, 16. Januar 2015
Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
10:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 8. Dezember 2014
3.
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
4.
Erarbeitung eines neuen Lebenslagenreports Armuts- und Reichtumsentwicklung im Freistaat Sachsen
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
3. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
3.
Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
Rundfunkbeitrag sozial gerecht gestalten - Unverhältnismäßige Beitragsbelastungen überwinden
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Informationen der Staatsregierung
3.
Fragen an die Staatsregierung
4.
Verschiedenes
1. Sitzung des Europaausschusses
13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Förderperiode 2014-2020: Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF)
3.
Bericht aus dem Ausschuss der Regionen (AdR)
4.
Subsidiaritätskontrolle
5.
Informationen der Staatsregierung
Arbeitsprogramm der Kommission 2015 – COM(2014) 910 final
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
Informationsreise Europäisches Parlament Brüssel
2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
3.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 22 Titel 684 77- Zuschüsse für laufende Zwecke des Breiten- undNachwuchsleistungssportes sowie die Förderung derGeschäftsstelle des LandessportbundesAußerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung inHöhe von 39.200.000,00 Euro
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 12. Januar 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF
4.
Anträge und Informationen des Staatsministers
5.
Fragen an die Staatsregierung
6.
Verschiedenes
2. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 10. Dezember 2014
3.
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
2. Sitzung des Innenausschusses
15.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
3.
Handlungs- und Maßnahmekonzept für eine wirksame Prävention und Bekämpfung von Straftaten der Organisierten Kriminalität im Freistaat Sachsen - Konsequenzen aus dem Bundeslagebild 2013 "Organisierte Kriminalität" jetzt ziehen!
4.
Sofortige Aussetzung der Abschiebung von Menschen in die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten
5.
Winterabschiebestopp zugunsten von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen - Humanitärer Akt und Gebot der Menschlichkeit
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
Beantragung von Anhörungen:
Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB
Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen
2. Sitzung des Petitionsausschusses
15.01.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400
1.
Billigung der Niederschrift der 1. Sitzung
2.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
3.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
4.
Behandlung dringender Fälle
5.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/2
6.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
7.
Verschiedenes
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 12. Dezember 2014
3.
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015
4.
Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
3.
Informationen der Staatsregierung
4.
Fragen an die Staatsregierung
5.
Verschiedenes