Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

3. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/1212 Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
    Unterrichtung durch die Staatsregierung

    und

    Drs 7/2268 Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
    Gesetzentwurf der Staatsregierung
    Sachkundige

18.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 2. März 2020

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Soziale Absicherung der Künstler*innen in Sachsen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie gewährleisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2094

6.

Würdiges Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/894

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

7.

Hochschulen, Studierende und Beschäftigte wirksam vor Auswirkungen und (Langzeit)Folgen der Coronavirus-Pandemie schützen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2149

8.

MDR-Produzentenbericht 2018

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 7/1484

9.

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk für das Geschäftsjahr 2018

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 7/1508

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

10.

Öffentliche Anhörung (15:00 Uhr, Plenarsaal)

Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Vorunterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/1212

und

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2268

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal

11.

Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017

hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/575

12.

Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

Unterrichtung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Drucksache 7/947

13.

Prüfung des Internen Kontrollsystems des Mitteldeutschen Rundfunks bei Vergaben einschließlich Evaluation durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/1665

14.

Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeit für die Telemedienaufsicht

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2056

15.

Vorunterrichtung zu: Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/2145

16.

Rundfunkbeiträge aussetzen – für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2163

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

17.

Verschiedenes

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