Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

4. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

29.06.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 18. Mai 2020

3.

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2268

4.

Tätigkeitsbericht 2019

Unterrichtung durch den Rundfunkdatenschutzbeauftragten

Drucksache 7/2029

5.

Hilfe für die Lebenshelfer - Einrichtungen der Telefonseelsorge während der Corona-Krise unterstützen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2744

mitberatend – mit Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt;

federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

6.

Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären - Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/645

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

7.

Kulturelle Bildung stärken, nicht durch Ganztagsangebote ersetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/913

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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