Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

5. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Öffentliche Anhörung

  • Öffentliche Anhörung

    7/1986 Befassung des Landtages mit den Berichten zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen gewährleisten
    Antrag der Fraktion DIE LINKE
    Sachkundige

29.06.2020 – 09:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Befassung des Landtages mit den Berichten zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen gewährleisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/1986

2.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang KOM-Nr. (2020) 14

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2076

mitberatend, federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 18. Mai 2020

5.

Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz - SächsIfSBetG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2259

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

6.

Wenn nicht jetzt, wann dann? Berufstätige Eltern und Alleinerziehende sofort und über die Corona-Krise hinaus entlasten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2241

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

7.

Freiheitsrechte wahren – Mund-Nasen-Schutzpflicht schnellstmöglich beenden

Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2 612

8.

Hilfe für die Lebenshelfer - Einrichtungen der Telefonseelsorge während der Corona-Krise unterstützen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2744

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

9.

12:45 Uhr – Gespräch mit der Verbraucherzentrale Sachsen

Aktuelle Schwerpunkte und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise – Schwerpunkte Verbraucheranfragen und Beschwerden

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

Zur Übersichtsseite