Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

5. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Öffentliche Anhörung

  • Öffentliche Anhörung

    Drs 7/2099 „Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz“
    Antrag der Fraktion DIE LINKE
    Sachkundige

30.06.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

14:00 Uhr öffentliche Anhörung

1.

Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2099

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

anschließend öffentliche Sitzung

2.

Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65

Mitteilung der Kommission

Drucksache 7/2077

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

3.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66

Mitteilung der Kommission

Drs 7/2078

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

4.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67

Mitteilung der Kommission

Drs 7/2079

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

anschließend nicht öffentliche Sitzung

5.

Anträge zur Tagesordnung

6.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 19. Mai 2020

7.

Handwerk stärken – Meisterbonus erhöhen, Meisterpflicht erweitern

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 7/1940

8.

Bürokratie abbauen – Kassenbonpflicht beenden

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 7/2195

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

Zur Übersichtsseite