Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

1. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

20.01.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/679

3.

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/912

4.

Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/1212

5.

Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben

Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017

hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 7/575

6.

Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

Unterrichtung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz

Drucksache 7/947

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Zur Übersichtsseite