Tagesordnungen der Ausschüsse

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

1. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

22.01.2020 – 13:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/873

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

3.

Jahresbericht 2019

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

4.

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/528

5.

Beschlüsse und Berichte zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/970

6.

Beschlüsse und Berichte zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/973

7.

Haushalts- und Vermögensrechnung 2018

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/975

8.

Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der

Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 SächsGaFoG(III. und IV. Quartal 2019)

und

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2019

Drucksache 7/1306

9.

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 - 2023

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/1126

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2019

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/527

Haushaltsvollzug 2019

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15

(Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/967

Haushaltsvollzug 2019

Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; Zuschüsse für Investitionen an Sonstige)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/968

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2019

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/969

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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