Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

72. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

03.07.2019 – 08:30 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Anträge und Informationen des Staatsministers

- Haushaltsführung 2019

07 06/883 15 „Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus“

Antrag des SMWA auf Einwilligung durch den Haushalts- und Finanzausschuss zur Umbewilligung von Maßnahmen

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

- Antrag des SMS auf Einwilligung gem. § 2 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ Kapitel 08 06 Titel 891 52 „Zuschüsse für Investitionen im Bereich Telemedizin/Digitalisierung des Gesundheitswesens

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

- Breitbandfonds Sachsen

Bericht des Fondsverwalters SMWA zum Stand am 31. Mai 2019

Antrag des SMWA auf Einwilligung gem. § 4 Abs. 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Breitbandfonds Sachsen“ durch den Haushalts- und Finanzausschuss

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

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