Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

41. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

25.03.2019 – 09:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (09:00 Uhr, Plenarsaal)

Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14580

und

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600

2.

Öffentliche Anhörung (12:00 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16689

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Schule und Sport

3.

Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16700

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

4.

Anträge zur Tagesordnung

5.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 19. November 2018, der 39. Sitzung am 14. Januar 2019 und der 40. Sitzung am 11. Februar 2019

6.

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz – BfWebG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16690

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

7.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16704

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

8.

Strategie der Sächsischen Staatsregierung zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe und Prävention von Armut

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 6/16819

9.

Sozialberichterstattung des Freistaates Sachsen

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 6/16982

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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